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Grimma Sieben Jahre Verspätung
Region Grimma Sieben Jahre Verspätung
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05:00 21.08.2010
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. 2009 ist dort tatsächlich Polizei eingezogen, doch die Direktion sitzt in Leipzig. Laut Innenministerium wird sie 2014 folgen - sieben Jahre später als vorgesehen.

Als die erste Entscheidung in Dresden fiel, saß die Polizeidirektion (PD) Grimma noch in einem Flügel des Schlosses. In Etappen wechselte sie dann ins Behördenzentrum an der Leipziger Straße. Als der ursprünglich vorgesehene Umzugstermin in die Amtshauptmannschaft – das Jahr 2004 – erreicht war, zog der damalige PD-Chef Bernd Merbitz, heute Landespolizeipräsident, tatsächlich um. Allerdings nach Leipzig-Paunsdorf: Er wurde zum Leiter der Polizeidirektion Westsachsen, die außer für den Muldentalkreis auch für die Kreise Torgau-Oschatz, Döbeln und Leipziger Land zuständig war. Merbitz-Nachfolger Jürgen Georgie steuert seinen Apparat, trotz anderslautender Ankündigungen, noch immer aus Paunsdorf.

„Im Frühjahr 2011 ist der Umzug vorgesehen", nennt Lothar Hofner, Pressesprecher im Sächsischen Innenministerium, den neuesten Umzugstermin. Dass Lagezentrum und Führung der PD erst dann ihr Domizil in Grimma beziehen würden, habe mit den Verzögerungen bei der Einführung des Digitalfunks zu tun. „Geplant war der Umzug schon in diesem Jahr", so Hofner. Doch die bundesweiten Probleme bei der Digitalfunk-Einführung hätten sich auch in Sachsen bemerkbar gemacht. „Und eine Interimslösung wollten wir nicht." Inzwischen würden jedoch Dienststellen ausgestattet, die Auslieferung der Endgeräte habe begonnen, zuerst in der Stadt Leipzig. Der Landkreis folge anschließend, danach könne der Umzug von Paunsdorf nach Grimma erfolgen.

Ob die Amtshauptmannschaft am Ufer der Mulde 14 statt sieben Jahre nach der ersten Entscheidung tatsächlich eine PD-Leitung beherbergen wird, hängt allerdings noch von einer Expertengruppe ab, die sich seit geraumer Zeit mit einer neuen Polizeistruktur für den Freistaat beschäftigt. Die Rede ist davon, dass es zukünftig statt sieben nur noch fünf Polizeidirektionen in Sachsen geben soll und nur noch ein Revier pro Kreis. Hofner bestätigt die Arbeit der Projektgruppe, die sich mit einer Polizeistruktur für Sachsen im Jahr 2020 befasse. Es gehe darum, Kernaufgaben festzulegen, was die Polizei machen müsse und was nicht. Die schwierige Haushaltslage gehe auch an der Polizei nicht vorbei, Einsparungen seien erforderlich. Bis Ende des Jahres sollen die Experten laut Hofner ihre Arbeit beenden, im ersten Quartal 2011 soll es dann eine Kabinettsvorlage zu dem Thema geben – pünktlich vor dem geplanten Umzugstermin. Ob darin zu lesen sein könnte, dass die Polizeidirektionen Leipzig und Westsachsen – momentan beide mit Sitz in Leipzig – zu einer zusammengefasst werden, wollte Hofner nicht kommentieren. Solange die Kommission ihre Arbeitsergebnisse nicht vorgelegt habe, sei alles spekulativ. Mit Experten hat Grimma in jüngster Zeit allerdings nicht die besten Erfahrungen gemacht: Sie machten zum Beispiel den berühmten Punkt auf der Kreissitzkarte für Borna und rationalisierten die Rettungsleitstelle weg.

Hintergrund

LVZ-Meldungen zum Polizeiumzug

20. September 1997: Grimmas Bürgermeister Osmar Brück teilt mit, in Dresden sei entschieden worden, dass die Polizeidirektion (PD) Grimma in die ehemalige Amtshauptmannschaft am Mulde-Ufer zieht. Umzug sei aber erst 2004.

26. Februar 2002: Hans-Joachim Diener, der Direktor des Amtsgerichtes, stellt bedauernd fest, dass die PD noch immer einen Flügel des Schlosses nutzt, obwohl der 2000 bereits saniert sein sollte. „Ich möchte nicht, dass noch einmal vier bis sechs Jahre vergehen, bis das Schloss zu Ende saniert ist."

8. November 2002: 50 Polizeibeamte ziehen vom Schloss ins Behördenzentrum an der Leipziger Straße, dort ist die PD jetzt unter einem Dach; die ersten Beamten waren bereits 1997 eingezogen – als Übergangslösung, wie es heißt, 2004/2005 solle die PD in die sanierte und umgebaute Amtshauptmannschaft umziehen.

12. Juni 2003: Sachsen Innenminister Horst Rasch bekräftigt bei einem Besuch in Grimma, dass die PD in die alte Amtshauptmannschaft an der Mulde einziehen werde. Der Standort werde durch zusätzliche Stäbe aufgewertet. Über den Zeitpunkt entscheide aber der Finanzminister, staatliche Bauprojekte müssten gestreckt werden.

2. Februar 2005: Die neue Polizeidirektion Westsachsen, zuständig für die Landkreise Torgau-Oschatz, Delitzsch, Muldentalkreis und Leipziger Land, wird seit dem 1. Januar von Leipzig-Paunsdorf aus gelenkt. PD-Chef Bernd Merbitz: „Es läuft alles nach Plan. Im März ist der erste Spatenstich für das neue Stabszentrum der PD Westsachsen geplant. 2007 ziehen wir wieder nach Grimma."

17. Juli 2008: Bis Ende des Jahres werde der Großteil der Truppe in die einstige Amtshauptmannschaft nach Grimma gewechselt sein, teilt PD-Leiter Jürgen Georgie mit. Die Führungsspitze samt Leitstelle folge 2009.

Heinrich Lillie

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