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Sparstrumpf schrumpft: Trebsen will trotzdem in Radweg und Lift investieren

Drohende Haushaltskonsolidierung Sparstrumpf schrumpft: Trebsen will trotzdem in Radweg und Lift investieren

In die Haushaltskonsolidierung rutscht Trebsen voraussichtlich in diesem Jahr. Zwar hat die Stadt jetzt einen Etat beschlossen, der nach Ansicht von Kämmerer Tilo Müller genehmigungsfähig ist. Allerdings, so sagte er der LVZ, hat das Landratsamt bereits angekündigt, dass die Kommune ein Haushaltsstrukturkonzept erstellen muss.

Damit sich der diesjährige Haushalt genehmigen lässt, muss Trebsen tief in die Kasse greifen.

Quelle: dpa-Zentralbild

Trebsen. In die Haushaltskonsolidierung rutscht Trebsen voraussichtlich in diesem Jahr. Zwar hat die Stadt jetzt einen Etat beschlossen, der nach Ansicht von Kämmerer Tilo Müller genehmigungsfähig ist. Allerdings, so sagte er der LVZ, hat das Landratsamt bereits angekündigt, dass die Kommune ein Haushaltsstrukturkonzept erstellen muss.

Ein gleiches Schicksal hat schon viele Kommunen ereilt, Müller nimmt es relativ gelassen. „Wir werden einen Haushaltsausgleich bis 2019 nachweisen müssen. Das sollte uns gelingen“, gibt er sich zuversichtlich. Nach seinen derzeitigen Berechnungen steht in drei Jahren ein Minus von rund 110 000 Euro im Kassenbestand zu Buche. „Wir versuchen dieses Geld zu erwirtschaften“, sagt er. Voraussetzung sei allerdings, dass die Wirtschaft wie geplant läuft und damit die erhofften Gewerbesteuern ins Stadtsäckel fließen.

Noch vor wenigen Wochen, als der Kämmerer den Haushaltsentwurf vorgestellt hatte, sahen die Zahlen schlechter aus. Damals war für 2019 von einem Minus an liquiden Mitteln in Höhe von 2,2 Millionen Euro ausgegangen worden. Besonders Stadträtin Birgit Bendix-Bade (Gemeinsame Zukunft Trebsen/Altenhain/Neichen/Seelingstädt) hatte das nach den Worten Müllers nicht geschmeckt. „Sie bat mich, auch angesichts der negativen Bevölkerungsentwicklung, mit den liquiden Mitteln vorsichtiger zu wirtschaften. Es solle geschaut werden, was wirklich nötig ist. Wir müssten nicht nur die Anschaffungskosten für Neues betrachten, sondern auch die Unterhaltungskosten, die in der Folge nötig sind.“ Der Kämmerer machte sich darauf an die Überarbeitung der langfristigen Finanzplanung und optimierte sie, wie er sagt.

Ergebnis- und Finanzhaushalt im Minus

Schon im diesjährigen Haushalt haben sich seit dem Entwurf mehrere Daten geändert, weil inzwischen exaktere Kalkulationen beispielsweise der Gewerbesteuereinnahmen vorliegen. Im Ergebnishaushalt stehen 4  871 286 Euro an Erträgen Aufwendungen in Höhe von 6 028 195 Euro entgegen. Das macht ein sattes Minus von 1 156 909 Euro. Eine Ausnahmeregelung ermöglicht es aber, einen nicht ausgeglichenen Ergebnishaushalt gesetzmäßig zu gestalten, und zwar wenn die Differenz aus Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt positiv ist und liquide Mittel zur Verfügung stehen.

Allerdings weist auch der Finanzhaushalt einen negativen Saldo aus. Eingezahlt werden 4 745 983 Euro, ausgezahlt werden müssen 5 778 417 Euro, also 1 032 434 Euro mehr. Dazu kommt, dass die Stadt mehr investieren will, als sie Fördermittel erhält, und 54 455 Euro zur Tilgung des Kredits für den Turnhallenbau in Trebsen aufbringen muss. Aus 2015 werden außerdem noch einige Rechnungen ins neue Jahr hinübergenommen, unter anderem für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Kulturstätte. Insgesamt ergibt sich somit im Finanzhaushalt ein Minus von 1 758 403 Euro. Dieses lässt sich nur ausgleichen, indem die Stadt die gleiche Summe von ihrem Sparbuch abhebt, auf dem Ende 2015 noch 2 146 573 Euro lagen. Voraussichtlich bleiben dort also Ende 2016 nur 388 170 Euro übrig.

Stadt will weiter investieren

Auch wenn der Sparstrumpf schrumpft, will die Stadt die Steuersätze nicht antasten, die ohnehin knapp über dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen liegen. Und sie möchte in die Infrastruktur investieren. Zu den Vorhaben zählen unter anderem der Ausbau des Mulde-Elbe-Radwegs, der Kauf und Abriss eines hochwassergeschädigten Hofs in Neichen und die Beschaffung von Ausrüstungen für die Feuerwehr. An der Autobahn 14 soll das zweite Touristische Hinweisschild aufgestellt werden, diesmal in Fahrtrichtung Dresden. Allerdings, so Müller, wurde es zwischen den Abfahrten Naunhof und Klinga genehmigt, so dass die Autofahrer über Ammelshain und Altenhain nach Trebsen geleitet werden. Größere Instandhaltungen, die der Etat ausweist, sind die Sanierung des Obdachlosenhauses in der Brückenstraße 4, falls sie zu 100 Prozent gefördert wird, das Einbauen eines zweiten Rettungswegs an der Grundschule und eines Lifts in der Kulturstätte sowie die Umstellung der Beleuchtung einiger Straßen auf LED-Technik.

Selbst wenn es zur Haushaltskonsolidierung kommt, sieht Müller die Stadt finanziell recht gut aufgestellt. „Wir können die laufenden Ausgaben decken, das öffentliche Leben am Laufen halten und die Infrastruktur dafür bereitstellen“, sagt er. Über das Programm „Brücken in die Zukunft“ erhalte Trebsen bis 2020 rund 372 880 Euro von Bund und Freistaat. „Das Geld kommt zum richtigen Zeitpunkt. Wir hoffen, dass wir damit mehr Ausgaben gefördert bekommen“, so Müller. „2020 wollen wir schuldenfrei sein, Kassenkredite nehmen wir allenfalls für kurzfristige Engpässe auf.“

Von Frank Pfeifer

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