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Steffen Rudolph kämpft für Erhalt von Colditzer Ortschaftsräten

Steffen Rudolph kämpft für Erhalt von Colditzer Ortschaftsräten

Mit der Stadtratswahl am 25. Mai reduziert sich nicht nur die Anzahl der Colditzer Kommunalpolitiker. Laut Fusionsvereinbarung ist vorgesehen, auch die Ortschaftsräte abzuschaffen.

Colditz. Die Bürger der ehemaligen Großbothener Ortsteile in Schönbach, Leisenau und Sermuth befürchten einen großen Einschnitt. Der Sermuther Ortsvorsteher Steffen Rudolph möchte die Ortschaftsräte gerne beibehalten.

"Die Ortschaftsräte sind im gesamten Kreis bewährt und von der Bevölkerung anerkannt. Ohne sie hätten sich viele Dinge in den einzelnen Ortsteilen nicht entwickelt. Wir brauchen dieses Instrument der Demokratie", sagte Rudolph zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am Donnerstagabend. Damit einher ging ein Antrag, über den der Stadtrat wahrscheinlich in seiner nächsten Sitzung befinden muss.

Während der kurzen Vorberatung im Ausschuss plädierten allerdings die meisten Abgeordneten dafür, bei der aktuellen Regelung zu bleiben. "Ich habe nichts gegen Ortschaftsräte. Aber bei der Gründung der neuen Stadt Colditz haben wir alle gemeinsam darüber in der Hauptsatzung abgestimmt, dass die Ortschaftsräte abgeschafft werden", sagte Thomas Wasner von der Bürgerinitiative Colditz (BIC). "Das sollten wir nun auch so handhaben." Nach der Wahl könne der neue Stadtrat die Frage in Angriff nehmen. Sollte er sich anders entscheiden, müsse allerdings die Hauptsatzung geändert werden.

Gottfried Schröpfer (SPD) äußerte sich ähnlich: "Wir sollten jetzt nicht Hals über Kopf handeln, der neue Stadtrat kann das in Ruhe anpacken. Wichtig ist dann aber auch, dass sich der Stadtrat in dieser Frage einig ist."

Ursprünglich planten die Antragsteller parallel zur Landtagswahl in Sachsen eine entsprechende Abstimmung. "Doch das ist nicht möglich, da die Hauptsatzung der Stadt geändert werden und ein alternativer Wahltermin festgelegt werden müsste. Die Ortschaftsratswahlen sind nicht an andere Wahlen gebunden", informierte Hauptamtsleiter Hans-Peter Kiesel.

Uwe Quedenbaum (SPD) mahnte zur Vernunft und benannte aus seiner Sicht die Nachteile der Ortschaftsräte. "Es sollte nicht in jedem Ortsteil einen Rat geben, einige müssen ihre Kräfte bündeln. Sonst würde auf die Verwaltung ein großer bürokratischer Aufwand zukommen", sagte er. Dadurch könnten sich Entscheidungen in die Länge ziehen. Eine Meinung, die auch Ronny Meißner (FDP) vertrat.

Für Rudolph waren solche Worte völlig unverständlich: "Wir haben uns damals der Gemeinde Zschadraß angeschlossen, weil die Interessen der Dorfbewohner gestärkt werden sollten. Nicht, dass letztlich nur die Stadt Colditz selbst davon profitiert."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 12.04.2014
Seidler, Robin

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