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Grimma Steuereinbruch erschwert das Wirtschaften in Belgershain
Region Grimma Steuereinbruch erschwert das Wirtschaften in Belgershain
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14:09 19.05.2015
Sanierungsziel trotz klammer Kasse: In diesem Jahr soll begonnen werden, die Bahnhofstraße in Belgershain grundhaft auszubauen. Quelle: Andreas Röse

Eine Durststrecke steht also bevor, vielleicht ist sie aber nicht allzu lang.

"Trotz aller Widrigkeiten haben wir gerade so einen ausgeglichenen Haushalt hingekriegt", sagt Bürgermeister Thomas Hagenow (parteilos). Dieser lag vor geraumer Zeit schon einmal vor, war aber von der Kommunalaufsicht zurückgeschickt worden. Das Papier hätte vier Wochen lang öffentlich im Rathaus einsehbar sein müssen, dabei war der Brückentag am 2. Mai vergessen worden. Es fehlte somit ein Tag an der Auslegungsfrist, das Prozedere musste von Neuem gestartet werden. Nun also beschloss der Gemeinderat den Etat ein zweites Mal. Das Votum fiel einstimmig aus.

Das, was am meisten schmerzt, ist der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen. "Sie brachen in den vergangenen fünf Jahren um zwei Drittel weg", erläutert Hagenow. "Die Unternehmen investieren und zahlen wegen der Abschreibungen weniger." Locker zehn Jahre könne sich das negativ auf den kommunalen Haushalt auswirken, danach aber durchaus positive Effekte hervorrufen.

Als zweiter Brocken zu verdauen ist das Auslaufen der Förderperiode für die Integrierte Ländliche Entwicklung im vergangenen Jahr. Ehe das nachfolgende Leader-Programm so richtig in die Gänge kommt, vergeht Zeit. "Laut Aussage des Freistaats erhalten wir vor Mitte 2015 keine Beihilfen", erklärt der Bürgermeister. "Das heißt, wir sind anderthalb Jahre von Fördergeldern für neue Objekte abgekoppelt." Das Vorhaben, den Feuerwehrlöschteich in Belgershain neu zu gestalten, müsse deshalb zum Beispiel noch warten.

Einen kompletten Stillstand gebe es dennoch nicht. "Noch in diesem Jahr beginnen wir gemeinsam mit dem Abwasserzweckverband Espenhain die Sanierung der Bahnhofstraße in Belgershain", verspricht Hagenow. Angesichts der fortgeschrittenen Zeit sei aber nicht mehr, wie geplant, mit einem Abschluss der Arbeiten bis zum Jahresende zu rechnen. "Wir wollen die Straße grundhaft ausbauen, wobei hoffentlich gleich eine neue Wasserleitung verlegt wird", kündigt der Bürgermeister an.

Auch der Umbau der alten Threnaer Schule zum Feuerwehrgerätehaus läuft nach seinen Worten weiter. Ein Auftrag für den Einbau von Heizung, Lüftung und Sanitäranlagen sei für 35 000 Euro eben erst an die Lindhardter Firma B+M Heizung-Sanitär-Bau GmbH vergeben worden. "Im Erdgeschoss des Gebäudes waren Untersuchungen hinsichtlich der Standsicherheit nötig, das hat etwas aufgehalten", sagt Hagenow. Im ersten Obergeschoss laufe derzeit der Trockenbau. Ziel sei es nach wie vor, dass die Feuerwehr in diesem Jahr einzieht.

Trotz der angespannten Haushaltslage gelingt es der Kommune, ihre finanziellen Verpflichtungen zurückzufahren. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank von 543 Euro (2012) auf 533 Euro im vergangenen Jahr. Ende dieses Jahres soll sie nur noch 522 Euro betragen. Ein sehr guter Wert im Vergleich zu anderen Kommunen. "Wir tilgen jedes Jahr, um nachfolgenden Generationen nicht unsere Schulden zu überlassen", erklärt Hagenow.

Dass auf diesem Weg an anderen Schrauben künftig nachgezogen werden muss, will er nicht kategorisch ausschließen. "Wir müssen zusehen, wie wir mehr Einnahmen erzielen können", sagt er. "Eventuell bedeutet das eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern, vielleicht auch ein Anheben der Elternbeiträge für Kindereinrichtungen." Im laufenden Jahr konnten die gewohnten Sätze erst einmal beibehalten werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 30.07.2014
Pfeifer, Frank

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