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Grimma Steuern rauf? Parthenstein lässt Prüfungsamt abblitzen
Region Grimma Steuern rauf? Parthenstein lässt Prüfungsamt abblitzen
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13:52 19.05.2015

vorangegangenen ab. Grundlegend kann die Kommune aber weiter solide wirtschaften und nebenbei Schulden abbauen.

"Unser Anteil an der Umsatzsteuer und die allgemeinen Schlüsselzuweisungen sinken. Kreisumlage, Grund- und Gewerbesteuer steigen leicht, die Einkommensteuer stärker", fasst Bürgermeister Jürgen Kretschel die zu erwartenden Werte zusammen. Alles in allem hat er einen ausgeglichenen Etat mit 4,5 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben vorliegen, der vom Einwohner nicht mehr abfordert als bisher.

Die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. "Wir liegen damit im Durchschnitt der Kommunen in der Region, aber unter dem sächsischen Durchschnitt", wertet Kretschel. "Das Rechnungsprüfungsamt rügt uns dafür oft. Doch solange wir einen ausgeglichenen Haushalt haben und uns durch sparsames Wirtschaften Finanzierungszwänge wie die Kreisumlage leisten können, sehen wir keine Notwendigkeit für eine Erhöhung."

Das könnte sich mittelfristig ändern, denn bald werden auch Abschreibungen vollständig im Etat verankert werden müssen. "Die Verwaltung schlägt vor, dann die Steuersätze anzuheben, um weiter unsere freiwilligen Ausgaben realisieren zu können, zu denen die Unterstützung der Vereine zählt", sagt Kretschel. "Wir sind froh, dass wir so viele Vereine haben, die aktiv sind. Geht das Vereinsleben kaputt, ist das Dorfleben eingeschränkt." Eine eventuelle Steuererhöhung, die zumindest nicht dieses Jahr ansteht, soll aber in den Ausschüssen diskutiert und dann den Bürgern gegenüber erklärt werden. Darauf verständigte sich der Gemeinderat.

In gewohnter Weise soll auch dieses Jahr investiert werden. Nun endlich erhält der Bürgermeister einen neuen Dienstwagen, denn der jetzige ist schon über 18 Jahre alt. Das Parlament hat dafür 14 000 Euro lockergemacht. Anfragen bei Autohäusern der Region zu Neu- oder Gebrauchtwagen laufen bereits.

Am Gründonnerstag wurde der neue Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr Klinga geliefert, der rund 35 000 Euro kostet. In Absprache mit den Floriansjüngern soll er noch offiziell übergeben werden. Die Feuerwehr bekommt außerdem für 6000 Euro ein Spreizwerkzeug, das sie auf einem Hänger an diesem Wagen mitführen kann. Nicht zuletzt sollen alle Wehren der Gemeinde mit Digitalfunk ausgestattet werden, was allerdings zu 100 Prozent gefördert wird.

In der Grundschule wird das Computer-Kabinett abgeschafft. "Stattdessen kaufen wir zwölf Laptops, die über WLAN in den einzelnen Klassenräumen genutzt werden können", erklärt Kretschel. Der Förderverein der Bildungsstätte wolle über Spenden die neue Technik mitfinanzieren. Im gleichen Zuge wird ein Raum frei, der zum neuen Schuljahr dem Hort zugeschlagen werden kann.

Überhaupt steigt die Kinderzahl in Parthenstein, was schon in jüngster Vergangenheit größere Investitionen notwendig machte. Beispielsweise wurden über den Winter in der Kindertagesstätte Grethen Brandschutzauflagen umgesetzt und eine Schallschutzdecke eingezogen. "Das schlägt ordentlich zu Buche", sagt Kretschel.

Im Sportlerheim Klinga werden acht Duschen saniert. Das Hygieneamt des Landkreises hatte dies gefordert, denn bisher verfügten sie nur über einen gemeinsamen Einlauf. Die selbe Behörde beanstandete auch die Umkleidekabinen und den Sanitärbereich des Sportlerheims Großsteinberg. Es soll deshalb erweitert werden. Zunächst wurde im Haushalt Geld vorgesehen, das für die Planung verwendet wird, die bis Jahresmitte stehen soll. Danach könnten Fördermittel über den Landessportbund beantragt werden.

Einen größeren Rasentraktor will sich die Gemeinde dieses Jahr leisten. Er soll vor allem für die Sportplätze in Großsteinberg genutzt werden. Ansonsten steht die Werterhaltung des seit der Wiedervereinigung Geschaffenen im Vordergrund. Das betrifft vor allem das Dorfgemeinschaftszentrum Grethen und die Heimatstube Grethen.

Sogar im neuen Dorfgemeinschaftszentrum Klinga, das überaus stark genutzt wird, sind erste Gebrauchsspuren zu beseitigen. Wegen seines Baus hatte die Gemeinde einen Kredit aufnehmen müssen, der über 30 Jahre läuft. Es handelt sich dabei um das einzige Darlehen, das die kommunale Kasse belastet. Die Pro-Kopf-Verschuldung, die deshalb 286 Euro beträgt, will Kretschel aber sukzessive abbauen. Bange ist ihm nicht, denn Parthenstein ist liquide, hat eine Reserve von 1,3 Millionen Euro.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 11.04.2015
Pfeifer, Frank

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