Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Streitthema Wahlprüfungen: Borsdorfer Bürgermeister fordert Gleichbehandlung

Streitthema Wahlprüfungen: Borsdorfer Bürgermeister fordert Gleichbehandlung

Besonders sensibel reagiert man in Borsdorf auf die Absage der Gemeinderatswahl. Nachdem in der Kommune bereits zum zweiten Mal ein Urnengang vom Kreis gestoppt wurde, fordert Bürgermeister Ludwig Martin (CDU), "doch bitteschön alle Gemeinden mit einem Maß zu messen".

Borsdorf. "Wieso wurden vom Landratsamt nur acht Kommunen ausgewählt, um hier die Wahlvorbereitungen unter die Lupe zu nehmen", fragt der Ortschef. "Wer sind die acht und nach welchen Maßstäben wurden sie ausgesucht?" Im Sinne der Gleichbehandlung müsse für seine Begriffe nun in allen Kommunen auf die Noten geschaut werden. "Auch in Brandis sollen Unregelmäßigkeiten vorgekommen sein. Stimmt das?", will Martin von Landrat Gerhard Gey (CDU) wissen. Im Stadtrat hatte Rathauschef Arno Jesse (SPD) auf Nachfrage bestätigt, dass auch von Brandis das Protokoll des Wahlausschusses angefordert wurde. "Die Rechtsaufsicht", so Jesse, "sieht allerdings in unserem Fall keinen Handlungsbedarf."

Besonders mit Blick auf den Kreiswahlausschuss, in dem sich zwei Mitglieder für befangen erklärten, fragt sich Martin: "Wie soll man das den Bürgern noch erklären, dass der Ausschluss wegen Befangenheit in einem Fall beanstandet wird, in einem anderen aber nicht, und dass der Kreis offiziell erklärt, für ihn sei die Rechtsauffassung des Gerichtes in diesem Punkt nicht gültig?" Als Kreisrat hat Martin den Landrat aufgefordert, ihm Zeit und Ort zu nennen, um die Kreiswahlunterlagen einzusehen. Ihm gehe es bei aller Aufgeregtheit nicht darum, einen weiteren Rechtsstreit vom Zaun zu brechen. "Ich möchte ganz einfach rechtssichere Wahlen gewährleisten." Zudem dürften diese ganzen Querelen nicht auf dem Rücken der Ehrenamtlichen ausgetragen werden.

Auf einer Sondersitzung beschloss der Borsdorfer Gemeinderat am Mittwochabend, Widerspruch gegen die Wahl­absage einzulegen. Der Wahltermin am 25. Mai ist aber definitiv nicht zu halten.

 

 

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 02.05.2014
Simone Prenzel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Grimma
Azubi- und Studienmesse Grimma: diese Unternehmen sind dabei:

Aussteller aus Industrie, Handwerk, Handel und der Dienstleistungsbranche informierten auf der Azubi- und Studienmesse  in Grimma  über freie Ausbildungsplätze in ihrem Betrieb. mehr

Grimma in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 218,32 km²

Einwohner: 28.480 Einwohner (31.12.15)

Bevölkerungsdichte: 130 Einwohner je km²

Postleitzahl: 04668

Ortsvorwahlen: 03437,034382, 034384, 034386

Stadtverwaltung: Markt 16/17, 04668 Grimma

Luftbildaufnahme des Zentrums von Grimma.
Ein Spaziergang durch die Region Grimma
  • Sportlerwahl
    Aktionslogo Sportlerwahl Landkreis Leipzig 2017

    Der Kreissportbund Landkreis Leipzig und die Leipziger Volkszeitung suchten die besten Sportler 2017. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr