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Suche nach Kompromiss im Naunhofer Tarifstreit

Streiks bleiben ausgesetzt Suche nach Kompromiss im Naunhofer Tarifstreit

Auf einen Kompromiss laufen die Tarifverhandlungen zwischen Stadt Naunhof und Deutschem Beamtenbund hinaus. Die Forderung der Gewerkschaft, den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst für alle kommunalen Angestellten einzuführen, lässt sich wohl nicht auf die Schnelle durchsetzen. Noch müssen beide Seiten miteinander sprechen.

Im November vergangenen Jahres hatten die Naunhofer Stadtangestellten mit ihren Protesten begonnen. Die Fronten verhärteten sich immer mehr, bis im September die Verhandlungen begannen.

Quelle: Andreas Döring

Naunhof. Auf einen Kompromiss laufen die Tarifverhandlungen zwischen Stadt Naunhof und Deutschem Beamtenbund (DBB) hinaus. Die Forderung der Gewerkschaft, den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) für alle kommunalen Angestellten einzuführen, lässt sich wohl nicht auf die Schnelle durchsetzen. Noch müssen beide Seiten miteinander sprechen, denn am Donnerstag gingen sie ohne greifbare Ergebnisse auseinander.

„Das wichtigste ist, dass die Streiks des städtischen Personals weiter ausgesetzt bleiben und es in den Kindertagesstätten keine Einschränkungen gibt“, erklärte DBB-Pressereferent Michael Eufinger am Freitag auf Anfrage. „Wir sind weiter guter Hoffnung, dass wir uns aufeinander zubewegen und einigen können. Am Ende steht sicherlich ein Kompromiss. Ich habe noch nie erlebt, dass bei Verhandlungen eine Seite ihre Maximalforderung durchsetzen konnte.“

Aus Sicht der Gewerkschaft sollte Naunhof dem Arbeitgeberverband beitreten, damit der TvöD eingeführt werden kann. Doch dies, so Eufinger, wolle die Stadt nicht. Deshalb gehe es dem DBB jetzt darum, eine Einigung auf dem Niveau des TVöD zu erzielen. „Wie sich der Vertrag dann nennt, wird sich zeigen“, sagte er. Wichtig sei ihm, dass im Kontrakt eine Dynamik verankert wird. „Den Beschäftigten hilft es nichts, wenn wir für sie den TVöD von 2016 aushandeln und sie auf diesem Niveau für die nächsten Jahre festsetzen. So wie der TVöD muss sich auch der Naunhofer Vertrag weiterentwickeln“, sagte Eufinger. Wie das hinzubekommen ist, darüber müsse weiter gesprochen werden. Es seien noch etliche Details zu klären, weshalb bereits für den 20. Oktober ein dritter Verhandlungstermin angesetzt wurde.

Denkbar sind für Eufinger auch Übergangsfristen nach dem Muster von Berlin. Die Hauptstadt kehrte in die Tarifgemeinschaft deutscher Länder zurück, in der – mit Ausnahme von Hessen – die Entlohnung aller Landesbediensteten geregelt wird. Weil Berlin aber nicht die höheren Kosten auf einmal bezahlen konnte, wurde eine Anpassung über mehrere Jahre hinweg vereinbart. Wie lange eine eventuelle Überleitung bis zum Niveau des TVöD in Naunhof dauern könnte, muss laut Eufinger noch entschieden werden.

Auf kommunaler Seite verhandelt Frank Kott mit dem DBB. Der Stadtrat Naunhof, der mehrheitlich Bürgermeister Volker Zocher (parteilos) die Verhandlungsführung untersagte, hatte dem Juristen den entsprechenden Auftrag erteilt. Damit kam offenbar Bewegung in die Sache.

Von Frank Pfeifer

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