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Trebsen finanziell wieder im Aufwind

Stadtrat Trebsen finanziell wieder im Aufwind

Deutlich besser als im vergangenen Jahr stellt sich zurzeit die finanzielle Lage der Stadt Trebsen dar. Der Stadtrat hat den kommunalen Haushalt auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig abgenickt. Allerdings: Wirklich gut ist die Lage noch nicht. Zwar kommen auf die Bürger vorerst keine Mehrbelastungen zu, dennoch gibt es durchaus Frust.

Wieder Geld zum Ausgeben. Trebsen hat den Tiefpunkt seiner Finanzkrise durchschritten, muss aber noch aufs Sparbuch zurückgreifen.

Quelle: dpa

Trebsen. Deutlich besser als im vergangenen Jahr stellt sich zurzeit die finanzielle Lage der Stadt Trebsen dar. Das sagt Kämmerer Martin Sittauer, dessen kommunalen Haushalt der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig abgenickt hat. Allerdings: Wirklich gut ist die Lage noch nicht. Zwar kommen auf die Bürger vorerst keine Mehrbelastungen zu, dennoch gibt es durchaus Frust.

Das Haushaltsstrukturkonzept, das die Kommune 2016 aufstellen musste, zeigt nach den Worten Sittauers Wirkung. „Wir hatten die Ausgaben für die Straßenerhaltung begrenzt und Investitionen wie zum Beispiel die Planungen für eine Erweiterung der Oberschule und das Schaffen einer Anbindung an die Industriegebietsstraße zurückgestellt“, erinnert der Kämmerer. Das schaffte finanziell Luft.

Zupass kam der Kommune außerdem, dass es den ansässigen Unternehmen besser geht. „Sie haben eine gute Phase. Dadurch nahmen die Gewerbesteuereinnahmen zu“, erläutert Sittauer.

Hinsichtlich der Investitionstätigkeit müssten die Einwohner dieses Jahr deshalb keinen Stillstand befürchten. Allerdings sollen nur solche Vorhaben angegangen werden, für die sich Fördermittel akquirieren lassen. Dazu zählen der Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet – wobei Altenhain vordergründig beachtet werden soll, der grundhafte Ausbau der Pauschwitzer Straße, der Ersatzneubau eines Durchlasses an der Grimmaer Straße in Altenhain sowie die Fortsetzung der Planung des neuen Wohngebiets „Am Froschteich“.

Außergewöhnlich ist das Programm „Brücken in die Zukunft“, über das Bund und Land den Kommunen finanziell unter die Arme greifen. In Trebsen stehen mit diesen Mitteln mehrere Vorhaben im Plan: der Bau des zweiten Rettungswegs in der Grundschule, die grundhafte Sanierung des Feuerwehrgebäudes in Seelingstädt, die Umstellung der Straßenbeleuchtung an der B 107 auf LED, die weitere Sanierung der Seilergasse und die Erneuerung eines Kletterturms in der Kindertagesstätte Trebsen. Nächstes Jahr soll über das Investpaket der Parkettaustausch in der Sport- und Kulturstätte folgen.

Auch wenn die Kommune für ihre Vorhaben Beihilfen erhält, muss sie stets Eigenmittel aufbringen. Sämtliche Ausgaben, also auch jene für die laufende Verwaltungstätigkeit, lassen sich nur bezahlen, indem sie wieder auf ihr Erspartes zugreift, was der Gesetzgeber in diesem Jahr ausnahmsweise noch einmal erlaubt. 3,387 Millionen Euro liegen auf der hohen Kante, davon sollen 1,408 Millionen Euro abgehoben werden. Während sich 2016 noch anbahnte, dass sich der Etat auch in den kommenden Jahren nicht ohne liquide Mittel ausgleichen lässt, sehen die Zahlen jetzt besser aus. Sittauer rechnet damit, in Zukunft wieder Gewinne erwirtschaften zu können, mit denen die Rücklagen aufgefüllt werden. „Es muss sich also keiner sorgen, dass die Stadt pleite geht“, verspricht er.

Allerdings: Niemand kann voraussagen, ob die Gewerbesteuern weiter so sprudeln wie bisher. Und außerdem wurden für die Folgejahre noch keine Investitionen geplant. Wenn die Stadt baulich zur Tat schreiten will, muss sie also zusätzliches Geld ausgeben, was die Bilanz verschlechtern kann. „Wir sind also gezwungen, die Einnahmen zu verbessern oder Sparmöglichkeiten zu suchen“, verdeutlicht der Kämmerer. Zumindest in diesem Jahr werde an den Hebesätzen von Grund- und Gewerbesteuer nicht gerüttelt. Bei der Unterstützung und Ausrüstung der Feuerwehren soll es künftig keine Abstriche geben. Erhalten möchte Trebsen auch alle städtischen Einrichtungen, wie Kulturstätte, Bibliothek, Turnhallen und Sportplätze. „Aber Sparpotenziale müssen wir bei diesen Einrichtungen finden“, sagt Sittauer. „Konkrete Maßnahmen haben wir derzeit nicht im Blick, sie erfordern noch einige Diskussionen.“

Was die Schulden betrifft, kann Trebsen regelrecht glänzen. 35,67 Euro pro Einwohner werden für Ende dieses Jahres prognostiziert. Und bis 2020 sollen die Kredite ganz abgezahlt sein.

Trotz aller guten Aussichten will Volker Killisch von der Freien Wählergemeinschaft Altenhain seinen Ärger nicht verbergen. „Der Landkreis zwang uns zur Haushaltskonsolidierung, jetzt erhöht er schon wieder die Kreisumlage und greift damit einem nack’schen Mann in die Tasche“, schimpft er und erinnert zudem: „Zur Gebietsreform wurde uns versprochen, dass die Kreisumlage nicht mehr angehoben wird. Aber die versprochenen Einspareffekte sind offenbar ausgeblieben.“

Von Frank Pfeifer

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