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Grimma Trebsen übernimmt Volkseigentum
Region Grimma Trebsen übernimmt Volkseigentum
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14:51 09.11.2018
Abgesperrt: Der Großteil der Fläche, die vom Volkseigentum an die Stadt übergehen soll, ist eingezäunt. Quelle: Frank Pfeifer
Trebsen

Über 28 Jahre liegt die deutsche Wiedervereinigung zurück, und noch immer werden Grundstücke offiziell als Volkseigentum geführt. So auch in Trebsen, wo die Stadt gerade ein Relikt dieser zu sozialistischen Zeiten gebräuchlichen Rechtsnorm beseitigt. Sie übernimmt reichlich fünf Hektar am östlichen Ortsrand.

„Dort werden zwei Flurstücke als Eigentum des Volkes im Grundbuch geführt“, erläutert Kämmerer Martin Sittauer. „Rechtsträger ist der Rat der Stadt Trebsen.“ Dieser Zustand solle nun bereinigt werden.

Rechtslage hat sich geändert

Trebsen handelt so spät, weil laut einem Erlass des sächsischen Innenministeriums vom 16. März 2006 Kommunen in der Regel keine Liegenschaften dieser Art erwerben oder sich zuordnen lassen durften. Nun fragte die Stadtverwaltung wieder einmal in Dresden nach und erfuhr, dass der Erlass außer Kraft getreten sei und es bis heute keine Nachregelung gebe. Deshalb nutzt sie im Einklang mit dem Stadtrat die Gunst der Stunde.

„Es geht darum, dass wir als Eigentümer ins Grundbuch eingetragen werden, denn einen anderen Eigentümer gibt es nicht“, erläutert Sittauer. „Dann fließen die Flächen in unsere Bilanz ein und stellen einen Vermögenswert von Trebsen dar. Und auch erst dann könnten wir sie verkaufen, falls wir das wollen.“

Trebsen übernimmt Biotop und Schwarzen Berg

Konkret übernimmt die Stadt ein Biotop an der Altenhainer Straße, durch das das Altenhainer Wasser fließt, und den Lindendammweg am Großen Gabelteich. Ins kommunale Eigentum überführt werden soll auch das daran anschließende Betriebsgelände mit einem Stallgebäude, Lager- und Abstellflächen, das die Stadt verpachtet hat. Außerdem geht es im weiteren Verlauf um das Areal der ehemaligen Deponie Schwarzer Weg.

Keine Gefahr von ehemaliger Deponie

Diese war ursprünglich eine Sand- und Kiesgrube, der Abbau wurde wegen des hohen Salpetergehalts ab 1960 verringert und ganz eingestellt. Zu den Abfällen, die von da an in die Grube gelangten, gehörten Garten- und Parkabfälle, Bauschutt, Papier, Bodenaushub und Sägespäne. 1991 war Schluss damit, und 2006/07 wurde die Deponie rekultiviert. „Heute existiert keine Schadstoffbelastung mehr, von dem Gebiet kann keine Gefahr ausgehen, es ist für die Nutzung als Grünland geeignet“, versichert der Kämmerer.

Trotz der überholten Rechtslage erzielte die Stadt Einnahmen durch die Verpachtung von Teilen des Geländes für betriebliche und landwirtschaftliche Zwecke. Daran ändert sich laut Sittauer mit der Eigentumsübertagung nichts.

Von Frank Pfeifer

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