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Grimma Trebsener Rat beschließt Haushaltsplan vier Stunden zu früh
Region Grimma Trebsener Rat beschließt Haushaltsplan vier Stunden zu früh
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07:00 12.06.2018
Weniger Münzen, sondern mehr Scheine spült es in die Trebsener Stadtkasse. Die Kommune will deshalb mehr Investitionen tätigen. Quelle: dpa
Trebsen

Die Steuersätze bleiben konstant, trotzdem kann Trebsen bedeutend mehr Geld einnehmen. Das sind Eckpunkte des diesjährigen Haushaltsplans, den der Stadtrat jetzt mit Verspätung und trotzdem zu früh beschloss. Länger als sonst hat die Erarbeitung gedauert, weil erst noch die Eröffnungsbilanz für das doppische Haushaltswesen fertiggestellt werden musste. Als nun endlich der Etat abgesegnet wurde, war die Frist der Auslegung noch nicht abgelaufen.

Landrat genehmigt Etat wegen Auslegungsfrist nicht

Deshalb genehmigt das Landratsamt den Etat nicht. „Wir haben dem Haushalt 20 Uhr zugestimmt, hätten das aber frühestens 24 Uhr tun dürfen“, erläutert Bürgermeister Stefan Müller (CDU). „In den vier Stunden hätte niemand mehr Einwände erheben können, weil das Rathaus zu war. Trotzdem ist nichts zu machen.“ In der nächsten Sitzung muss der Stadtrat seinen Beschluss wiederholen.

Insgesamt steht Trebsen laut Kämmerer Martin Sittauer solide da. Im Vergleich zum vergangenen Jahr rechnet er mit ungefähr gleichbleibenden Einnahmen aus der Grundsteuer in Höhe von knapp 400 000 Euro. Die Hundesteuer bringt 14 000 Euro, die Zweitwohnungssteuer 1720 Euro. Den wirklichen Brocken bildet in jeder Kommune die Gewerbesteuer. In Trebsen sollen sich laut Prognose die Einnahmen verdoppeln, von knapp 1,4 Millionen Euro auf nunmehr gut 2,7 Millionen Euro. „Die allgemein gute wirtschaftliche Lage schlägt sich auf die Trebsener Betriebe nieder“, begründet Sittauer.

Mehreinnahmen fließen in die Infrastruktur

Die Mehreinnahmen will die Kommune nutzen, um ihre Infrastruktur zu verbessern. Größere Summen fließen dieses Jahr in die Sanierung des Trebsener Sportplatzes, auf dem die Laufbahn und das eingezäunte Spielfeld neue Beläge erhalten sowie die Beregnungsanlage modernisiert und erweitert wird. In der Grundschule soll das Treppenhaus renoviert und der Sportraum mit neuem Parkett ausgestattet werden. Das Treppenhaus der Oberschule wird gemalert, in der dortigen Turnhalle wird die Beleuchtung auf LED umgerüstet. Nachdem die Sanierung des zweiten Bauabschnitts der Seilergasse mehrfach geschoben worden ist, soll sie dieses Jahr vollständig abgeschlossen werden.

Auch in die Ortsteile fließt Geld. In Altenhain beispielsweise wird das Dach des Heimathauses neu eingedeckt, außerdem sind neue Fenster für das Gebäude vorgesehen. Die Sanierung des Seelingstädter Feuerwehrgerätehauses wird abgeschlossen. Am Feuerwehrdepot Neichen soll der Vorplatz gepflastert und eine Fertigteilgarage für den Mannschaftstransportwagen aufgestellt werden.

Fördermittel sollen für Schulbau akquiriert werden

Anschieben will die Stadt die Planung für die Sanierung der Turnhalle Altenhain, die im nächsten Jahr mit rund einer Million Euro zu Buche schlagen wird. In der Vorausschau soll 2019 außerdem ein neues Löschfahrzeug für Altenhain angeschafft und 2019 die Siedlerstraße in Seelingstädt ausgebaut werden.

Der von der Oberschule gewünschte Ersatzneubau für ihre Nebengebäude muss weiter warten. 40 000 Euro will die Stadt zunächst in die Planung stecken. „Wir wissen aber noch nicht, ob und, wenn ja, in welcher Höhe wir Fördermittel erhalten können“, hält der Kämmerer den Ball flach. „Sollten uns dazu konkrete Aussagen erreichen, können wir das Vorhaben in den Folgejahren umsetzen.“

Weil die Stadt dieses Jahr 245 400 Euro von ihrem Sparbuch abheben muss, sinkt die Liquiditätsreserve auf 3,7 Millionen Euro. 2016 sah es noch so aus, als sei das Stadtsäckel dieses Jahr leer. „Wir sind also gut aufgestellt und können für eine kleine Stadt zufrieden sein“, kommentiert Sittauer. Er rechnet damit, dass die Pro-Kopf-Verschuldung aus Darlehens- und Kreditaufnahmen 2020 komplett abgebaut ist; Ende dieses Jahres soll sie 21,66 Euro betragen.

Eröffnungsbilanz zur Doppik wird geprüft

Normalerweise soll ein kommunaler Etat jeweils im Dezember fürs Folgejahr stehen, um von Anfang an problemlos wirtschaften zu können. Wie viele andere Gemeinden schafft das Trebsen in der Regel nicht. Dieses Jahr wurde alles noch später, weil die Kämmerei, um eine letzte Frist einzuhalten, zunächst die Eröffnungsbilanz erstellen musste, die der Freistaat mit der Einführung des doppischen Haushaltswesens rückwirkend zum 1. Januar 2013 fordert.

Sie gehört zum aktuellen Haushaltsplan, wird derzeit von einem externen Dienstleister geprüft und weist eine Bilanzsumme von 25,2 Millionen Euro für Trebsen aus. Über 24 Millionen Euro davon macht der Wert von Straßen, öffentlichen Gebäuden, kommunalen Grundstücken und anderen Infrastruktureinrichtungen aus. Der kleinere Rest sind die liquiden Mittel und offene Rechnungen, die noch gegenüber der Stadt beglichen werden müssen.

Von Frank Pfeifer

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