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Grimma Trebsens Suche nach Friedensrichter bleibt erfolglos
Region Grimma Trebsens Suche nach Friedensrichter bleibt erfolglos
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00:18 04.03.2017
War in den vergangenen fünf Jahren Trebsens Friedensrichterin: Anke Zimmermann. Quelle: Frank Schmidt
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Trebsen

Trotz mehrfacher Aufrufe fand sich kein Bewerber, der in Trebsen das Amt des Friedensrichters übernehmen will. Nun muss die Stadt auf einen Plan B umschwenken. Er sieht vor, mit einer Nachbarkommune einen Vertrag zu schließen, die dann den Aufgabenbereich in Trebsen mit erfüllt. Zur Auswahl stehen Bennewitz und Grimma.

2012 übernahm Anke Zimmermann den Posten der Friedensrichterin. Dieses Ehrenamt kann sie, wie sie der LVZ sagte, nach Ablauf der Wahlperiode ab März nicht mehr fortführen. „Der Weg zu meiner neuen Arbeitsstelle ist länger als der alte. Außerdem haben wir ein Haus gebaut, und auf dem Grundstück ist viel zu tun“, begründete die 41-Jährige. Weiterhin engagiere sie sich im neuen Verein „Kultur und Jugend Trebsen“, und sie betreue ehrenamtlich drei behinderte Menschen. „Ich muss Prioritäten setzen und zusehen, dass ich mich nicht zu sehr belaste“, sagte Zimmermann.

Über das Amtsblatt, die LVZ und das Radio suchte Trebsen verzweifelt nach einem Nachfolger. Ohne Erfolg, wie Hauptamtsleiterin Romy Sperling diese Woche im Stadtrat ausführte. Es gebe aber einen Ausweg. Das Gesetz über kommunale Zusammenarbeit erlaube es kleineren Gemeinden, sich mit Nachbarkommunen per Zweckvereinbarung zur Errichtung und Unterhaltung einer Schiedsstelle zusammenzuschließen. Beide Partner regeln dann im Vertrag, wer welche Entscheidungsbefugnisse hat und wie die Kosten verteilt werden.

Als sich das Problem abzeichnete, hat die Trebsener Stadtverwaltung im Auftrag von Bürgermeister Stefan Müller (CDU) Kontakt mit Grimma, Naunhof und Bennewitz aufgenommen. Naunhof winkte ab, weil es schon eine Vereinbarung mit Belgershain hat. In Bennewitz können sich sowohl der Friedensrichter als auch der Bürgermeister eine Zusammenarbeit vorstellen. Und auch Grimma steht einer solchen Kooperation offen gegenüber.

Bezüglich der Finanzierung, so Sperling, schlägt Bennewitz vor, dass sich Trebsen anteilig pro Einwohner beteiligt, falls die Kosten der Schiedsstelle die Erträge beziehungsweise Einzahlungen übersteigen. Grimma wäre dafür, eine Umlage pro Einwohner festlegen, insgesamt kämen auf diese Weise 200 Euro pro Jahr zusammen. Zum Vergleich: Bislang zahlt Trebsen für seine Schiedsstelle jährlich 650  Euro.

Hin- und hergerissen zeigten sich die Trebsener Räte auf ihrer Sitzung. Den Einen gefiel das kostenlose Angebot von Bennewitz. Die Anderen verwiesen auf die gute Erreichbarkeit der Stadtverwaltung Grimma aus den Ortsteilen Altenhain, Seelingstädt und Neichen. Am Ende der Diskussion baten die Abgeordneten die Stadtverwaltung zu prüfen, ob die Bennewitzer und Grimmaer Friedensrichter auch Sprechzeiten im Trebsener Rathaus anbieten könnten, wenn die Nachfrage der Bürger steigt. Aus den Tätigkeitsberichten von Anke Zimmermann geht hervor, dass es in den vergangenen Jahren durchschnittlich einen Antrag zur Schlichtungsverhandlung pro Jahr gab; die Zahl der „Tür- und Angelfälle“ war gering.

Das Ergebnis der Rückfragen in Grimma und Bennewitz soll in der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Technischen und Verwaltungsausschusses am 7. März vorgestellt werden. Die Abgeordneten wollen dann entscheiden, welcher Beschlussantrag zur Stadtratssitzung am 27. März vorgelegt wird.

Von Frank Pfeifer

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