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Grimma Vertrauen erschüttert: Naunhofer Stadtrat Michael Pöhland geht
Region Grimma Vertrauen erschüttert: Naunhofer Stadtrat Michael Pöhland geht
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14:23 09.09.2016
Michael Pöhland Quelle: Foto: privat
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Naunhof

Von 16 auf 15 Mitglieder verkleinert sich der Naunhofer Stadtrat. Zur jüngsten Sitzung gab das Parlament dem Gesuch Michael Pöhlands von der Freien Wählervereinigung Fuchshain statt, sein Ehrenamt niederlegen zu dürfen. Als Begründung hatte er „das kontinuierlich abnehmende und bei weitem nicht mehr gegebene Vertrauensverhältnis“ zwischen ihm als Stadtrat und Bürgermeister Volker Zocher (parteilos) angegeben, das er als unumgängliche Arbeitsgrundlage ansehe. „Da diese Voraussetzung einer effektiven Zusammenarbeit im Sinne der Verwaltung, der Stadt Naunhof und ihrer Bewohner nicht mehr gegeben ist, bitte ich um zustimmende Entscheidung über meinen Antrag“, so Pöhland.

Laut Sächsischer Gemeindeordnung sei ein abnehmendes Vertrauensverhältnis mit dem Bürgermeister kein hinreichender Grund, das Stadtratsmandat niederzulegen“, erklärte Zocher. Für ihn mache es aber auch keinen Sinn, eine Karteileiche im Parlament zu führen. Deshalb stimme er Pöhlands Antrag zu.

Dieser Meinung schloss sich Michael Eichhorn (Linke) an, der zugleich nachhakte: „Für mich ist aber schwer verständlich, warum Pöhland dann Ortsvorsteher bleibt. Denn auch als solcher hat er mit dem Bürgermeister zu tun.“

„So einen Entschluss macht sich kein Stadtrat leicht. Allein der Abgeordnete entscheidet, was für ihn ein wichtiger Grund ist“, stellte sich der in Fuchshain wohnende Hermann Kinne (CDU) hinter Pöhland. An Eichhorn gewandt, mahnte er an: „Das die Kritik ausgerechnet von diesem Abgeordneten kommt...“ Damit spielte er darauf an, dass ursprünglich der allseits bekannte Vater Eichhorns – zu DDR-Zeiten Bürgermeister von Naunhof – für den Stadtrat kandidiert und nach der Wahl das Mandat umgehend an seinen Sohn abgegeben hatte.

„Es ist richtig, dass laut Gemeindeordnung nicht vorgesehen ist, dass ein Stadtrat wegen eines massiven Vertrauensverlusts zum Bürgermeister zurücktritt“, erklärte Uwe Kulisch von der Unabhängigen Wählervereinigung. „In der Gemeindeordnung ist aber auch nicht vorgesehen, dass sich ein Bürgermeister permanent gegen den Stadtrat stellt, dass er sein Informationsmonopol im Amtsblatt ausnutzt und dass der Stadtrat als Prügelknabe herhalten muss.“ Nach seinem Verständnis, so Kulisch, sei der falsche Mann gegangen.

Da nur Pöhland für die Fuchshainer Wählervereinigung kandidiert hatte, kann niemand auf seinen Platz nachrücken. Dieser bleibt fortan leer.

Von Frank Pfeifer

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