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Wer soll das bezahlen? Colditz feiert 750 Jahre und zofft sich um Finanzierung

Wer soll das bezahlen? Colditz feiert 750 Jahre und zofft sich um Finanzierung

Nicht einmal drei Monate sind es noch hin bis zur 750-Jahr-Feier von Colditz, doch über deren Finanzierung wird immer noch heftig gestritten. Zur jüngsten Stadtratssitzung wollte sich Bürgermeister Matthias Schmiedel (parteilos) weiteres Geld bewilligen lassen.

Colditz. Damit kam er allerdings nicht durch - zumindest vorerst.

Als die Vorbereitungen für das Fest anliefen, erinnerte Urte Müller (FDP), habe Schmiedel angekündigt, die Kommune werde keinen Cent zuschießen müssen. Später verständigte sich der Rat darauf, 15 000 Euro beizusteuern. Und diese sollten nun auf 40 000 Euro aufgestockt werden.

Einigen Abgeordneten fehlten jedoch die Grundlagen, um darüber entscheiden zu können. "Mir ist schleierhaft, wo dieser Bedarf herkommt", brachte Thomas Wasner von der Bürgerinitiative Colditz deren Bedenken auf den Punkt. Er hatte in den Vorlagen, die das Rathaus an die Räte ausgereicht hatte, alle Summen für Ausgaben zusammengezählt und war auf maximal 30 000 Euro gekommen. Schmiedel musste einräumen: "Wir hätten für jeden Programmpunkt den Wert eintragen müssen, der benötigt wird." Dennoch wisse er, dass alles genau aufgeschlüsselt und die Gesamtsumme nicht aus der Luft gegriffen sei. Im Übrigen werde sie mit dem weiteren Eintreffen von Sponsorengeldern weiter sinken. Bis jetzt seien schon über 47 000 Euro akquiriert worden.

Überzeugen konnte der Bürgermeister seine Kritiker damit nicht. Wasner lehnte ab, über eine Ausgabe aus dem Stadtsäckel zu entscheiden, die nicht nachvollziehbar sei und die er zudem noch für zu hoch befindet. "Sie liegt über den Verhältnissen, die wir uns als Stadt leisten können", sagte er.

"Wenn wir so weiter machen, stehen wir früh vor dem Festumzug da und streiten immer noch um das Geld", konterte Gottfried Ulbricht von der Freien Wählervereinigung "Für unsere Heimat" (FW). Die Summe solle in den Haushalt eingestellt werden, um jegliches Risiko zu vermeiden. Gottfried Schröpfer (SPD) gab ihm Recht: "Dann haben wir wenigstens ein Polster. Brauchen wir nicht das ganze Geld, können wir es im Nachhinein für etwas anderes verwenden."

Die Verunsicherung blieb jedoch bestehen, so dass in einem späteren Tagesordnungspunkt der gesamte Etat und damit auch die Ausgabe von 40 000 Euro nicht beschlossen wurden. In diese Diskussion spielten weitere Faktoren hinein. So hatte Urte Müller herausgefunden, dass die Kommunalaufsicht das Haushaltsstrukturkonzept bemängelte, das der Stadtrat im vergangenen Jahr beschlossen hatte. So folgerte Manfred Heinz (FDP): "Es bringt also nichts, wenn wir den Haushalt heute beschließen und morgen gesagt bekommen, dass das Konzept nicht genehmigungsfähig ist. Dann machen wir uns zum Ei." Besser sei es, noch einen Monat ohne Etat zu leben. Heinz beantragte eine Pause, in der alle Fraktionen noch einmal in sich gehen könnten. Danach zog Schmiedel den Beschluss über den Etat von der Tagesordnung zurück. Nun soll im Beratenden Ausschuss am 10. Februar weiter über die Finanzen diskutiert werden.

In Sachen Stadtjubiläum hatte Heinz zur Sitzung weitere Fragen aufgeworfen. Unter anderem wollte er wissen, wer für was zuständig ist und ob es ein Sicherheitskonzept gebe. Er fühle sich zu wenig informiert. Schmiedel erklärte, die Zuständigkeiten und das Sicherheitskonzept seien geregelt. Jan Gumpert (FW) sprang ihm zur Seite: Im November habe es eine Veranstaltung gegeben, zu der die meisten Fragen, die Heinz stellte, beantwortet worden seien.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 04.02.2015
Frank Pfeifer

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