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Winterdienst bleibt beim Naunhofer Bauhof

Winterdienst bleibt beim Naunhofer Bauhof

Mit Engelszungen versuchte Bauamtsleiter Thomas Hertel den Stadtrat am Donnerstagabend zu überzeugen, die Winterdienstleistungen auf kommunalen Straßen an eine Privatfirma zu übergeben und damit, wie er sagte, Risiken von der Stadt zu nehmen.

Naunhof. Es half nichts. Die Mehrheit der Abgeordneten sprach sich dagegen aus. So verbleibt die Aufgabe beim Bauhof, der sie 2009 übernommen hatte.

In den vergangenen fünf Jahren, so Hertel, habe es einige Probleme mit dem Winterdienst gegeben. Eingekauft werde das Streusalz in 1000-Kilogramm-Paketen, und zwar im Sommer recht preiswert. Wegen der beschränkten Lagermöglichkeiten hätte aber in den meisten Fällen nicht genügend Salz für eine Saison rechtzeitig bestellt werden können. Und wenn dann im Winter nachgeordert werden müsse, sei das Streumittel wesentlich teurer.

Hinzu komme, dass die Technik, die 2009 angeschafft wurde, mittlerweile sehr wartungsanfällig sei. "Wir hatten schon größere Reparaturen", so Hertel. Ein weiterer Punkt: Im Winter würden alle Fahrzeuge des Bauhofs umgerüstet für den Dienst auf Straßen, Wegen und Plätzen. Dadurch könnten sie nicht für andere Aufgaben eingesetzt werden, wenn kein Schnee liegt. "Sinnvoll wäre es aber, in dieser Zeit zum Beispiel Bäume zu verschneiden. Eine Aufgabe, die wir in den vergangenen Jahren etwas vernachlässigt haben", schilderte der Bauamtsleiter.

Nicht zuletzt sei die Frage des Personals für ihn entscheidend. In strengen Wintern würden mehr Mitarbeiter gebraucht. Es seien Überstunden angefallen, die jeweils nach der kalten Jahreszeit abgesetzt werden müssten. Hertel: "Dann fehlt uns im Frühling das dringend benötigte Personal."

Seiner Meinung nach sollte deshalb der Winterdienst privatisiert werden. Und die dazugehörige Technik hätte er am liebsten auch gleich mit verkauft. Diese besteht aus einem Unimog samt Zusatzgeräten, der nach seinen Worten sowieso kaum anders als für den Winterdienst zu nutzen ist und damit die meiste Zeit im Jahr herumsteht, einem Feuchtsalzstreuer und Schneepflug für den Multicar sowie einen Sole-Erzeuger.

Gabriele Wegel (CDU) erklärte sich damit einverstanden, "dass man die Aufgabe an unsere Gewerbetreibenden vergibt." Zugleich wollte sie wissen: "Was geschieht dann zum Beispiel mit dem Marktplatz und den Plätzen vor den Schulen?" Hertel beruhigte: "Wir behalten unseren Multicar und die Traktoren mit den Schiebeschildern, denn wir als Stadt müssten ohnehin auch in Zukunft die Rad- und Fußwege vom Schnee befreien. In der jetzigen Diskussion geht es nur um die kommunalen Straßen."

Jörg-Dietmar Funke von der Unabhängigen Wählervereinigung erinnerte: "Wir hatten den Winterdienst damals zurück in die Stadt geholt, um Reaktion zeigen zu können. Es gab viele Beschwerden über die Firma aus Mittweida, die ihn erledigte. Befindet sich der Dienst in Eigenregie, können wir im Bedarfsfall schneller loslegen."

Dem widersprach Hertel: "Die Beschwerden gab es, weil die Firma nur Splitt streute. Der Hauptgrund, die Aufgabe selbst zu übernehmen, war, dass wir damit auf Salzlauge umstellen konnten. Eine Technik, die damals keine Firma der Region anbot." Weil dies auch heute noch so sei, habe es die Idee gegeben, die städtische Technik gleich an das Unternehmen mit zu verkaufen, das den Winterdienst übernimmt.

Eine Berechnung, die das Rathaus den Abgeordneten vorlegte, besagte, dass der Winterdienst im Winter 2012/'13 um 17 Prozent teurer geworden wäre, wenn ihn eine Privatfirma erledigt hätte. Marcus Blankenburg (UWV) fragte, ob das mit der Haushaltskonsolidierung der Stadt vereinbar wäre. Darauf Bürgermeister Volker Zocher (parteilos): "Wir konnten nur eine theoretische Rechnung aufmachen. In ihr sind beispielsweise die Risiken teurer Reparaturen nicht enthalten. Und in schweren Wintern wäre der Bauhof billiger gewesen."

Gerold Meyer (CDU) bezweifelte dennoch, "dass die Vorteile so groß sind, dass wir jetzt eine Rolle rückwärts machen sollten." Und so sahen es wohl auch die meisten Abgeordneten. Mit nur drei Ja-, aber acht Nein-Stimmen fiel - bei einer Enthaltung - der Vorschlag der Verwaltung durch.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 02.08.2014
Pfeifer, Frank

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