Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Zehn Prozent können Bürgerbegehren in Trebsen fordern

Zehn Prozent können Bürgerbegehren in Trebsen fordern

Wie hoch soll die Hürde ausfallen, um ein Bürgerbegehren in Trebsen zu initiieren? Mit dieser Frage befasste sich der Stadtrat am Montagabend und machte sich die Antwort darauf nicht leicht.

Trebsen. Im Rahmen der Debatte um die neue Hauptsatzung der Kommune musste sie aber gegeben werden.

Sollen es mindestens fünf oder zehn Prozent der erwachsenen Einwohnerschaft sein, die ein Bürgerbegehren in Gang setzen können? Beide Werte standen im Raum. Der stellvertretende Bürgermeister, Stefan Müller (CDU), sprach sich für den höheren Wert aus und führte dafür finanzielle Gründe an. "Man sollte nicht leichtfertig mit dem Thema umgehen, denn ein Bürgerbegehren kostet die Stadt genauso viel wie eine Wahl", sagte er. Und das seien zur vergangenen Wahl rund 5000 Euro gewesen. Außerdem gebe es nicht nur die Möglichkeit, einen Bürgerentscheid über ein Begehren auf den Weg zu bringen, auch der Stadtrat könne einen solchen per Zwei-Drittel-Mehrheit beschließen.

Die Hürde flacher legen wollte hingegen Joachim Richter von der Bürgerinitiative für eine sichere Zukunft (BI). Es sei zu schwer, in einem der Ortsteile zehn Prozent der gesamten Bevölkerung Trebsens zusammenzukriegen, wenn es um ein Anliegen geht, das nur die Einwohner des Ortsteils interessiert. "Betrifft das Thema nur den Ortsteil, kann dort ein Bürgerbegehren gesondert durchgeführt werden", entgegnete Steffen Slowik (CDU) und fügte an: "Fünf Prozent der Bevölkerung können erreichen, dass eine Einwohnerversammlung einberufen wird oder dass sich der Stadtrat mit einem Thema beschäftigen muss." Um dazu einen Unterschied zu schaffen, sollten zehn Prozent für das Ansetzen eines Bürgerbegehrens gelten.

Joachim Richter (BI) warnte dagegen, dieser Wert könne die Demokratiemüdigkeit der Menschen befördern. Es sollte vielmehr erreicht werden, dass sich möglichst frühzeitig Bürger mit einer Sache beschäftigen.

Eine Mehrheit erhielt er für diese Position nicht. Die Hauptsatzung, laut der nun zehn Prozent der Bevölkerung ein Bürgerbegehren auslösen können, wurde mit elf Ja- bei zwei Nein-Stimmen beschlossen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 26.11.2014
Pfeifer, Frank

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Grimma
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

25.09.2017 - 08:00 Uhr

Florian Böttger erzielt vor 215 Zuschauern das Tor des Tages gegen SV Mügeln/Ablaß

mehr
  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr