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Markkleeberg Aus für Kulturzentrum im Agra-Park
Region Markkleeberg Aus für Kulturzentrum im Agra-Park
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14:18 19.05.2015
Der ehemalige Agra-Sozialtrakt sollte zum Kulturzentrum umgebaut, dafür perspektivisch das Westphalsche Haus aufgegeben werden. r Quelle: André Kempner

Der Stadtrat hat am Mittwochabend nach längerer Diskussion mit großer Mehrheit zugestimmt.

"Die Vorlage ist uns nicht leicht gefallen. Das Konzept war zu verlockend, aber wir können es uns einfach nicht leisten", erklärte Schütze. Nachdem vor Weihnachten fünf Planungsbüros Entwürfe abgeliefert hatten, sei klar, dass der Umbau rund 1,5 Millionen Euro kosten würde. Ursprünglich waren mal 230 000 Euro vorgesehen. "Ich wüsste nicht, wie wir dies finanzieren, geschweige denn den Betrieb dauerhaft bezuschussen sollen. Ich halte es für eine Frage der Ehrlichkeit, das jetzt einzugestehen", so Schütze.

Zu viele Pflichtaufgaben belasten die Stadt. Als Beispiele nannte Schütze die Sanierung des Speisekomplexes im Schulzentrum West, den Ausbau von Grundschule und Hort in Großstädteln, die Sanierung der Kita Schmiedestraße und den Bau einer neuen Kita am Caritas-Kinder- und Jugenddorf. Und dann ist da noch das Weiße Haus mit einem Investitionsbedarf von ebenfalls 1,5 Millionen Euro, das in direkter Nähe zum geplanten Kulturzentrum steht.

"Beides sanieren geht nicht", betonte Schütze. Er sei vergangene Woche mit Bauamtsleiter Klaus Hartig beim Ministerium für Wissenschaft und Kunst in Dresden gewesen, um sich zu erkundigen, ob eine Umlenkung der für das Kulturzentrum zugesagten Fördermittel möglich ist. Gezahlt wurden bislang 75 000 Euro, weitere 276 000 Euro waren avisiert. "Verständlicherweise haben wir keine Zusage bekommen, aber wir sind positiv gestimmt zurückgefahren", berichtete Schütze.

Matthias Kunze (FDP) gestand: "Ich bin sauer, ich war ein Fan von dem Projekt. Warum erfahren wir erst so kurzfristig von den Problemen?" Tomas Brückmann von den Grünen sagte, er sei mit dem Kulturzentrum noch nie froh gewesen. "Es ist völlig in Ordnung, jetzt die Notbremse zu ziehen." Er hoffe vielmehr, dass es gelingt, das Westphalsche Haus zu halten. Andreas Hesse (CDU) hätte gern Einblick in die Kostenschätzungen der Planungsbüros genommen, prinzipiell fände er es aber positiv zu reagieren. "Noch besser wäre es gewesen, wir hätten schon 2012 die Fachleute gefragt."

Manfred Reuter (Linke) forderte die Vertagung, er fühle sich nicht ausreichend informiert und daher außer Stande, eine Entscheidung zu treffen. Lediglich drei Stadträte sahen dies genauso, also wurde weiter diskutiert.

Anja Jonas (FDP) wollte wissen, was passiert, wenn die Fördermittel nicht umgelenkt werden können. Der Sozialtrakt dürfe nicht verfallen. "Im Zweifelsfall müssten wir die 75 000 Euro zurückzahlen. Die einzige Alternative wäre ein Kredit. Das halte ich bei einer freiwilligen Aufgabe aber nicht für vertretbar", sagte Schütze.

"Wir werden auch nächstes Jahr kein Geld für den Umbau haben. Es wäre besser, das Haus zu verkaufen", empfahl Frank Fester (CDU). Seine Fraktionskollegin Annett Zange plädierte ebenfalls für den Verkauf. Bauausschussvorsitzender Robby Stamm (CDU) bat Schütze, die Ausschüsse bei strategischen Entscheidungen stärker einzubeziehen, dann seien solche Diskussionen gar nicht notwendig. Der Rathauschef gelobte Besserung und betonte den Zeitdruck wegen der anstehenden Haushaltsdiskussion.

Fraktionsvorsitzender Rolf Müller (SPD) erklärte: "Wir haben den Sanierungsbedarf des Weißen Hauses und das Auslaufen der Förderung für die Orangerie bei unseren Beschlüssen 2012 und 2013 schlichtweg ignoriert." Jetzt sei es eine Entscheidung der Vernunft. Und die fiel letztlich sehr deutlich mit 18 Ja- und zwei Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen aus. "Das Votum bringt uns gegenüber dem Fördermittelgeber in eine gute Position", meinte Schütze zufrieden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 21.03.2014
Ulrike Witt

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