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Großpösna betritt Neuland

Großpösna betritt Neuland

Großpösna. Wer ist Eigentümer der baulichen Anlagen im Segelhafen Grunaer Bucht? Dieser mit Blick auf Investoren entscheidenden Frage haben sich die Gemeinde Großpösna und der Eigentümer des Störmthaler Sees, die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft (LMBV), gestellt.

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Viel Potenzial: Der künftige Segelhafen in der Grunaer Bucht entsteht auf einer Wasserfläche von rund 23 500 Quadratmetern.

Quelle: André Kempner

Die Lösung heißt Erbbaurechtsvertrag.

Konkret geht es um einen Erbbaurechtsvertrag zwischen der LMBV als Eigentümer der Wasserfläche, die für den Segelhafen vorgesehen ist, und der Gemeinde Großpösna, die erbbauberechtigt ist. Das bedeutet, dass Bauten, die die Gemeinde auf dem Grundstück des Hafens errichten würde, dann auch der Gemeinde gehören und nicht dem Grundstückseigentümer. Ein entsprechender Vertrag zwischen beiden Parteien soll auf Beschluss des Gemeinderates noch in dieser Woche unterzeichnet werden.

Schwieriger ist der nächste Schritt: Die Gemeinde wird mit dem Investor, der Ferienresort Störmthaler See GmbH und Co. KG, einen Untererbbaurechtsvertrag abschließen. Auch das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. „Das heißt, dass wir als Gemeinde alle in dem Vertrag mit der LMBV genannten Pflichten eins zu eins an den Investor weitergeben“, erklärt Gabriela Lantzsch, Bürgermeisterin von Großpösna. Zu den Pflichten, die auf den Investor übergehen, gehören unter anderem die Zahlung der Erbbauzinsen und die Wiederherrichtung der Bauten, sollten die einmal beschädigt oder gar zerstört werden. Die Gemeinde hätte erst wieder Zugriff auf das Areal, wenn die Ferienresort Störmthaler See GmbH aus bestimmten Gründen die Wiederherrichtung nicht umsetzen könnte.

Ursprünglich wollte die Gemeinde die rund 23 500 Quadratmeter große Wasserfläche in der Grunaer Bucht von der LMBV kaufen, allerdings legte der Freistaat sein Veto ein. „Investoren brauchen aber beleihbaren Grund und Boden“, sagt Lantzsch. Deshalb habe sich die Verwaltung dem schweren Weg der Erbbaurechtsverträge gestellt – und damit einen Präzedenzfall geschaffen. „Das ganze Verfahren war für alle Beteiligten neu, sowohl für uns, als auch für die LMBV, die Juristen und den Investor.“

Der Erbbaurechtsvertrag zwischen LMBV und Gemeinde endet frühestens am 31. Dezember 2086, verlängert werden darf er lediglich zweimal um jeweils 25 Jahre, also bis maximal zum Jahr 2136. „Mit solchen Jahreszahlen habe ich mich noch nie beschäftigt“, gibt Lantzsch zu, „aber für die Investoren ist das wichtig.“

Wie berichtet, sollen im nächsten Jahr die Steganlagen gebaut werden. Dann können bis zu 150 Segelboote im Wasser einen Platz finden und etwa 80 weitere an Land.

Julia Tonne

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