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Großpösna hebt seine Steuern an

Großpösna hebt seine Steuern an

Großpösna. Das gibt Bronze: Als dritte Kommune des Kreises hat Großpösna seinen ersten doppischen Haushalt beschlossen. Wie angekündigt, erhöht die Gemeinde die Grund- und Gewerbesteuer, aber auch das Halten von Hunden wird teurer.

Die doppelte Buchführung in Konten ist seit diesem Jahr Pflicht für die Kommunen in Sachsen. Dabei müssen erstmals wie in der normalen Wirtschaft auch die Anlagevermögen ermittelt und Abschreibungen berücksichtigt werden.

In aufwändigen Verfahren hatte die Gemeinde Grundstücke, Häuser und Wege erfassen lassen. Ergebnis: Großpösna hat zum Beispiel ein Vermögen von 8,3 Millionen Euro an bebauten Grundstücken und rund 19 Millionen Euro an Infrastruktureinrichtungen, davon für 16,3 Millionen Euro Straßen. Die Höhe der Abschreibungen aufs Vermögen wird mit 427000 Euro angegeben.

Wie in den Vorjahren werde Großpösna wieder keine Schlüsselzuweisung vom Land bekommen, so Kämmerin Rita Ackermann. Im Gegenteil: Wegen der hohen Steuereinnahmen im zweiten Halbjahr 2010 müsse der Ort wieder 11000 Euro als Umlage an den Freistaat zahlen. Dazu kämen noch rund 1,3 Millionen Euro, die als Kreisumlage ans Landratsamt gingen.

Die Folge sei insgesamt ein negatives ordentliches Ergebnis, das nur durch einen Griff in die Rücklage der Kommune ausgeglichen werden könne, so Ackermann. Ab 2016, hofft sie, wird der Haushalt schwarze Zahlen schreiben. Bis dahin wird nach den Plänen der Kämmerin allerdings die Rücklage von jetzt 2,7 Millionen Euro auf 1,4 Millionen Euro abgeschmolzen sein.

Eine Reihe von Investitionen vornehmlich am Störmthaler See stehen bis dahin an. So sind in diesem Jahr Aufwendungen in Höhe von 2,6 Millionen Euro geplant, im nächsten Jahr sinkt die Summe auf 1,2 Millionen. Abzüglich der Einnahmen für die Maßnahmen etwa in Form von Fördermitteln bleibt in diesem Jahr ein negativer Zahlungsmittelsaldo von 362000 Euro übrig, im nächsten Jahr sind es minus 164000 Euro.

Um das Loch im Etat nicht größer werden zu lassen, erhöht die Gemeinde ihre Steuern. So steigt der Hebesatz der Grundsteuer A von bislang 275 auf 300 Prozent, wird die Grundsteuer B von 360 auf nunmehr 405 Prozent erhöht. Mehr zur Kasse gebeten werden auch die Unternehmer: Statt bislang 380 wird künftig ein Hebesatz von 400 Prozent für die Gewerbesteuer verlangt. Die Räte stimmten dem Etat ohne große öffentliche Diskussion einstimmig zu.

Ebenso ohne Gegenstimme wurde die Neufassung der Hundesteuersatzung verabschiedet. "Verglichen mit den Nachbarkommunen lagen wir bei den Beträgen im unteren Drittel", erklärte Ackermann den Grund der Neufassung. Mit den neuen Steuersätzen liege Großpösna wieder im Mittelfeld.

Deutlich teurer wird es vor allem für Besitzer von mehreren Hunden. So steigt die Steuer rückwirkend zum Jahresbeginn von 25 auf 60 Euro für den ersten Hund, für den zweiten von 35 auf 110 Euro. Jeder weitere Vierbeiner wird ebenso mit 110 Euro veranschlagt.

Ermäßigungen wie bislang gebe es nicht mehr, so Bürgermeisterin Gabriela Lantzsch. Es gebe lediglich Befreiungen etwa für Blinden- oder Therapiehunde, oder wenn die Vierbeiner im öffentlichen Interesse gehalten würden, erklärte sie. Dieser Passus hingegen wird breit ausgelegt. Dies betreffe sowohl Diensthunde, aber auch den mit den nötigen Papieren versehenen Jagdhund eines Jagdpächters oder Herdegebrauchshunde etwa von Schafzüchtern.

"Wenn der Hund nachweislich aus einem Tierheim stammt, gewähren wir eine Steuerbefreiung von einem Jahr", erläuterte Lantzsch zudem einen Anreiz, bei der Anschaffung eines Hundes auch in einem Tierasyl vorbeizuschauen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 21.02.2013

Jörg ter Vehn

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