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Markkleeberg Großpösna sucht nach Wegen für mehr Bürgerbeteiligung
Region Markkleeberg Großpösna sucht nach Wegen für mehr Bürgerbeteiligung
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12:03 30.07.2018
Im Rathaus Großpösna wird darüber nachgedacht, wie die Bürger besser an Entscheidungen beteiligt werden können. Quelle: Foto: Andre Kempner
Grosspösna

Als Gast ergriff Jan-Philipp Küppers vom Leipziger Verein „Akademie für Lokale Demokratie“ (ALD) das Wort. Der 35-jährige Soziologe stellte das Projekt mit dem etwas sperrigen Namen „Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung? - Etablierung nachhaltiger Beteiligungsmodelle in Großpösna“ vor. Laut Küppers ist die frühzeitige Bürgerbeteiligung eine Voraussetzung für „Nachhaltigkeit“. Die Menschen müssten durch Transparenz und Offenheit aktiv eingebunden sowie ihre Wünsche frühzeitig erfasst werden. Die öffentliche Planung von Vorhaben sei so zu gestalten, dass mögliche Konfliktpunkte konstruktiv aufgelöst werden. Das verbessere die Qualität und Robustheit der Entscheidungen. Und wenn betroffene Bürger einbezogen werden, verbessere das die demokratische Kultur. Eigentlich doch eine Selbstverständlichkeit. Allerdings, die Bürger müssen es auch wollen. Und deshalb heißt eines der ausgegebenen Projektziele, das Interesse für und die Mitwirkung an politischer Teilhabe und bürgerschaftlichen Engagements zu stärken. Der Bürgerschaft müsse mehr Gehör verschafft werden.

Dass sich Bürgermeisterin Gabriela Lantzsch (parteilos) nicht mit hehren Worten zufrieden gibt, weiß jeder, der sie kennt. Um die Theorie in die Praxis umzusetzen, wird deshalb mit ihr, ihrem Hauptamtsleiter Daniel Strobel, mit Mitgliedern des Gemeinderates sowie mit noch zu benennenden Vertretern aus der Bürgerschaft eine siebenköpfige Lenkungsgruppe ins Leben gerufen.

Die soll bei monatlichen Treffen gemeinsam mit der ALD ein Konzept zum Beteiligungsmodell entwickeln und im Oktober sowohl ein Seminar zum Thema Bürgerbeteiligung im Leipziger Rathaus als auch eine diesbezügliche Mitteldeutsche Fachtagung am selben Ort besuchen. Ab Januar soll das Projekt vor Ort umgesetzt werden.

Am Ende der Sitzung, Küppers war schon verabschiedet worden, diskutierten die Räte über die Bürgerbeteiligung. Gemeinderätin Kathrin Hartmann (CDU) fand das Vorhaben zu akademisch: „Wenn wir den Leuten mit hochtrabenden Begriffen wie ,Initiierung von kreativen Lernprozessen’ kommen, verstehen sie gar nicht, was wir wollen. Die Sprache muss klar und verständlich sein.“ Bürgermeisterin Lantzsch beruhigte: „Dafür sind wir doch da, um Klartext zu reden und so die Leute mitzunehmen.“ Man müsse den Bürgern auch rüberbringen, so Lantzsch, „wie komplex das ist, was wir tun“. Man sei ja nicht gewählt, um die Bürger zu ärgern, sondern um die Gemeinde zu entwickeln. Aber da gebe es eben auch viel Bürokratie zu erledigen, so dass manches nicht so schnell geht, wie es der Bürger oft erwartet. Aber wenn er das erklärt bekomme und frühzeitig einbezogen werde, dann erhöhe sich auch die Akzeptanz der Entscheidungen. Auf Nachfrage erklärte Lantzsch, dass für das über zwei Jahre laufende Projekt 3000 Euro im Jahr ausgegeben werden.

Heinz Schreiber (FDP)wiederum zweifelt generell an, ob das Projekt nötig ist: „Wir haben mit unseren öffentlichen Sitzungen doch Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Man muss doch keine neue Institution einführen, die uns erklärt, wie es geht.“ Da widersprach zum Beispiel Thomas Fröhlich (SPD): „So wie heute die Besucher-Stuhlreihen wieder leer sind, sieht es doch meistens in unseren Sitzungen aus. Wenn die Bürger nicht zu uns kommen, müssen wir Wege finden, wie wir sie erreichen können. Und dafür nach geeigneten Möglichkeiten zu suchen, ist doch gut.“ Als gelungenes Beispiel der Bürgerbeteiligung nannte Lantzsch die jüngste Bürgerversammlung zum Thema Kinderbetreuung. Da seien sehr viele Familien gekommen und hätten sich rege an der Diskussion beteiligt.

Am 14. August soll das Projekt „Bürgerbeteiligung“ in einer Informationsveranstaltung noch einmal öffentlich vorgestellt werden. Ob dann schon mehr Leute als jetzt die zwei Gemeinderats-Besucher kommen, bleibt abzuwarten.

Von Olaf Barth

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