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Markkleeberg In Markkleeberg fehlen in den nächsten Monaten 72 Krippenplätze
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00:45 19.07.2015
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Markkleeberg

"Der Kreis hat uns aufgefordert, zeitnah mindestens 80 Plätze für Ein- bis Dreijährige bereitzustellen", machte Schütze am Mittwochabend bei der Stadtratssitzung im Lindensaal klar. Ansonsten drohten Schadenersatzforderungen der Eltern. Der Vorschlag der Verwaltung: Ein Containerinterim in der Raschwitzer Straße 35, das bis zur Eröffnung der Kita Sonnenweg im Jahr 2017 betrieben wird. Um das Interim vorbereiten zu können, brauchte Schütze einen Grundsatzbeschluss vom Stadtrat.

"Wo kommen denn plötzlich die ganzen Kinder her?", fragte Dieter Bormann (Linke) und erntete Schmunzeln. "Der Hauptgrund ist die steigende Inanspruchnahme nach Einführung des Rechtsanspruchs. Vor Jahren waren es 60 Prozent, heute sind wir bei 94. Dazu kommen Zuzüge junger Familien", erklärte Schütze. Fakt sei, dass für 72, bereits geborene Kinder bis zum 30. April 2016 keine Betreuungsplätze vorhanden sind. "Unser Kita-Bedarfsplan war ein Blick in die Glaskugel", gestand er.

Volker Matting (FDP) sorgte sich um die Umsetzung: "Wie sieht das mit dem Baurecht aus? Bekommen wir kurzfristig geeignetes Personal?" Baulich biete das Areal neben der alten Turnhalle gute Voraussetzungen. "Dort haben Container für die Grundschule, später für die Berufsschule gestanden. Die Anschlüsse sind da, genug Grünfläche auch. Und der Containerlieferant hat uns zugesagt, dass das Interim im Herbst stehen könnte", erläuterte der OBM. Auch personell sehe er keine Probleme. "Wir haben mit dem DRK gesprochen, das die Kitas am Festanger und in der Hauptstraße betreibt. Uns wurde zugesichert, dass Personal gestellt werden kann. 2017 könnte das Team in die dann fertige Kita Sonnenweg umziehen", so Schütze.

"Wir haben erst vor wenigen Wochen den Haushalt beschlossen. Nun kommt schon ein ungeplanter Posten", ärgerte sich Andreas Hesse (CDU). Fraktionskollege Christian Funke wollte wissen, mit welchen Kosten insgesamt zu rechnen sei. Schütze hatte nur von 100 000 Euro für die Planung gesprochen. "Der Grundsatzbeschluss kommt mir vor wie ein Blankoscheck.", so Matting (FDP).

Manfred Reuter (Linke) hakte nach: "Beim Haushalt haben wir um jeden Euro gefeilscht. Was wird denn nun gestrichen, um allein die 100 000 Euro freizuschaufeln?" Die Deckensanierung in der Koburger Straße müsse warten, sagte Schütze. Nicht warten könnten hingegen die Eltern der 72 Babys. "Da uns der Kreis aufgefordert hat, Plätze zu schaffen, hätten wir bei Klagen schlechte Karten", warnte er.

"Wenn wir schon verpflichtet sind Krippenplätze zu schaffen, müsste der Bund was zuschießen", fand Jürgen Kern (SPD). Leider sei dies bei Interimslösungen nicht der Fall, so Schütze. Fördermittel gebe es nur für Neubauten. Außerdem basiere das vom Bund aufgelegte Kita-Investprogramm auf einem Betreuungsbedarf von 35 Prozent. "Das war im Osten nie realistisch, wir lagen immer darüber", so der OBM.

Mit 17 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und drei Enthaltungen ging der Grundsatzbeschluss durch. Über die finanziellen Konsequenzen wird der Stadtrat voraussichtlich am 5. August in einer Sondersitzung weiter diskutieren.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 17.07.2015
Ulrike Witt

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