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Ja zur Harthweide – Abstimmung gerät zur Farce

Stadtrat Zwenkau Ja zur Harthweide – Abstimmung gerät zur Farce

Im zweiten Anlauf hat der zweite Entwurf für das neue See-Wohngebiet Harthweide am Donnerstagabend den Stadtrat passiert. Das Prozedere geriet angesichts der Mehrheitsverhältnisse zur Farce. Gegen die mit acht Leuten fast vollzählig angetretene CDU-Fraktion, die auch noch durch die Linken und CDU-Bürgermeister Holger Schulz verstärkt wurde, hatten drei Freie Wähler keine Chance.

Im Zwenkauer Rathaus wird das neue Wohngebiet Harthweide vorbereitet. Investor ist die SSZ.

Quelle: André Kempner

Zwenkau. Im zweiten Anlauf hat der zweite Entwurf für das neue See-Wohngebiet Harthweide am Donnerstagabend den Stadtrat passiert. Das Prozedere geriet angesichts der Mehrheitsverhältnisse zur Farce. Gegen die mit acht Leuten fast vollzählig angetretene CDU-Fraktion, die auch noch durch die Linken und CDU-Bürgermeister Holger Schulz verstärkt wurde, hatten drei Freie Wähler keine Chance (die LVZ berichtete).

Elf Mal Ja, drei Mal Nein - so lautete das Ergebnis bis auf wenige Ausnahmen bei weit über 50 Abwägungspunkten. Auf eine Blockabstimmung hatte Schulz diesmal bewusst verzichtet. Die CDU-Leute konnten ihre Heiterkeit nicht verbergen. Für die Freien Wähler, die nach dem überraschenden Sieg vor vier Wochen Morgenluft gewittert hatten, demütigend. Schulz rief seine Mannen mehr gespielt zur Ordnung: „Entschuldigen Sie, ich muss erkennen, wo es Dissens gibt.“

Fakt ist: Wäre die Vorlage schon im September generalstabsmäßig angegangen worden, hätte er sich die zweite Runde sparen können. Damals hatte eine 20-seitige Tischvorlage selbst zwei CDU-Leute zur Enthaltung getrieben. Zudem war die CDU nur mit fünf von neun Leuten angetreten und auch die beiden Linken hatten sich enthalten. Allerdings stellt sich die Frage, warum die Freien Wähler bei der von ihnen gepushten Brisanz nicht zu fünft erschienen sind?

Die Linke Ursula Herrmuth ging als einzige auf die Anwohner ein. Sie hatten in einem Brief an alle Stadträte ein Stopp des Bebauungsplanverfahrens gefordert. „Wir brauchen keine Anweisungen, aber (- und das ging an Schulz -) wir sollten unbedingt auf die Sorgen der Anwohner eingehen. Es gibt Punkte, wo man sich entgegenkommen kann.“

Von Ulrike Witt

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