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Markkleeberg Kita-Plätze: Für Eltern wird es ab Januar wieder teurer
Region Markkleeberg Kita-Plätze: Für Eltern wird es ab Januar wieder teurer
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00:18 28.11.2016
Die Eltern der Steppkes in der Zöbigker Kita müssen wie alle Markkleeberger Familien ab Januar mehr für die Betreuung ihrer Kinder zahlen. Quelle: Andre Kempner
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Markkleeberg

Eltern müssen ab 1. Januar in Markkleeberg mehr für die Betreuung ihrer Kinder zahlen. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend in seiner öffentlichen Sitzung im Großen Lindensaal beschlossen. Ein neunstündiger Krippenplatz kostet künftig monatlich 201,19 Euro (Plus 9,81 Euro), ein Kindergartenplatz 124,67 Euro (Plus 7,58 Euro), ein sechsstündiger Hortplatz 72,30 Euro (Plus 4,07 Euro). Basis für die Erhöhung sind die Betriebskosten im Jahr 2015.

„Wir haben Bauchschmerzen, dass wir die Eltern schon wieder stärker belasten müssen. Die Alternative wäre aber, dass wir den kommunalen Haushalt über Gebühr strapazieren. Das ist eine echte Zwickmühle“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Müller. Kritik übte er am Freistaat Sachsen, der sich endlich prozentual stärker an der Finanzierung der Kinderbetreuung beteiligen müsse. Aktuell schießt das Land 1875 Euro pro Kind und Jahr zu.

„Als Stadt tragen wir rund 65 Prozent der Kosten und bleiben auch auf einem Großteil der Mehrkosten durch Tariferhöhungen und steigende Energiekosten sitzen. Besonders im Krippenbereich ist die Schieflage gewaltig“, beklagte Oberbürgermeister Karsten Schütze (SPD). Sollte sich der Stadtrat gegen eine Anhebung der Elterngebühren aussprechen, werde im Haushalt 2017 ein Loch in Höhe von 268 000 Euro klaffen. „Deshalb kann ich nur um Ihre Zustimmung bitten“, sagte Schütze zu den Stadträten.

CDU-Stadtrat Oliver Fritzsche, der als Landtagsmitglied in Markkleeberg immer auch die Interessen des Freistaats vertritt, betonte, dass die neunstündige Betreuung eines Kindes „eine riesige Leistung“ sei, für die Familien eben zahlen müssten. Für sozial Schwache gebe es ja ohnehin finanzielle Unterstützung. Mit 17 Ja- und drei Nein-Stimmen sowie drei Enthaltungen wurde die Erhöhung der Elterngebühren schließlich abgesegnet.

Weitere Beschlüsse:

Das Deutsche Fotomuseum erhält 2017 einen Zuschuss in Höhe von 24 000 Euro zur Miete der Räumlichkeiten im Agra-Park, dazu noch einmal 20 000 Euro für Personal- und Sachkosten. Die Entscheidung fiel einstimmig.

Der Columbus-Verein bekommt 9000 Euro für ein Beschäftigungsprojekt, das im Februar mit acht jungen Langzeitarbeitslosen starten soll. SPD-Stadtrat Sebastian Bothe lobte den Verein: „Ohne Columbus wäre vieles in der Stadt, darunter das Lichterfest im Agra-Park, nicht zu stemmen.“

Frei gegeben wurde die jährliche Zuwendung an den Tourismusverein in Höhe von 50 000 Euro. Das Geld fließt in die im Sommer 2015 eröffnete Tourismusinformation in der Rathausstraße 22. Christian Funke von der CDU kritisierte die „hohen Kosten“. Oberbürgermeister Schütze verwies darauf, dass die Stadt die gleichen Leistungen in der hohen Qualität zum gleichen Preis nicht erbringen könnte.

Mehrheitlich beschlossen wurden die Erschließungs- und die Straßenausbaubeitragssatzung. „In beiden Fällen handelt es sich um Anpassungen an die gültige Rechtssprechung, nicht um Beitragserhöhungen für die Bürger“, so Schütze.

Aufgehoben und neu verabschiedet wurde die Zweitwohnungssteuersatzung, die erst im September den Stadtrat passiert hatte. Grund war ein formaler Fehler, ein nicht korrekt genanntes Meldegesetz.

Von Ulrike Witt

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