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Köpping will Gewässerverbund solide weiter finanzieren

Köpping will Gewässerverbund solide weiter finanzieren

Regionalplaner Andreas Berkner, der gestern weitere 30 Millionen Euro für den Ausbau des Gewässerverbundes bis ins Jahr 2023 gefordert hat (die LVZ berichtete), bekommt Unterstützung von der SPD-Landtagsabgeordneten Petra Köpping.

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Petra Köpping

Quelle: André Kempner

Markkleeberg. "Der Gewässerverbund muss solide weiter finanziert werden", betont sie in einer Erklärung und erinnert daran, dass sie sich schon Ende 2012 an Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) gewandt hatte, um zu verhindern, dass dem Leipziger Neuseenland wichtige finanzielle Mittel verloren gehen. Die SPD-Fraktion habe schließlich auch den Antrag "Attraktive Bergbaufolgelandschaften nachhaltig gestalten" in den Landtag eingebracht. Dieser sei zwar abgelehnt worden, aber die Abgeordneten der Regierungskoalition hätten betont, dass auch sie die Notwendigkeit sähen, lange geplante Vorhaben in der Region umzusetzen.

"Viele Kommunen beteiligen sich mit eigenen Mitteln an der Planung und Entwicklung der Seen. Die Politik darf jetzt nicht die Gelder zurückhalten", mahnt Köpping. Sie wolle erneut einen Antrag im Ausschuss stellen und noch einmal sehr deutlich darauf hinweisen, dass die Finanzmittel vor Ort dringend gebraucht werden.

Der Freistaat habe nach den letzten Steuerschätzungen alleine im letzten Jahr über 300 Millionen Euro mehr an Steuern eingenommen. "Sachsen steht finanziell sehr gut da. Das Land hat ausreichend Mittel, um den Ausbau des Gewässerverbundes angemessen zu unterstützen", meint Köpping.

Berkner hat seine Forderung gestern sogar noch nach oben korrigiert. In einer vom Braunkohlenausschuss bestätigten Bestandsaufnahme zum Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung summieren sich die Paragraf-4-Maßnahmen zur touristischen Aufwertung, die nach 2017 noch offen sind, inklusive Eigenmittel der Kommunen auf 38,5 Millionen Euro. Den Finanzbedarf gegenüber dem Land beziffert Berkner mit zirka 33 Millionen Euro. Finanziert werden sollen unter anderem die Anbindung des Markkleeberger Sees an die Pleiße (die so genannte Wasserschlange), die Erschließung und Aufwertung des Nordufers am Zwenkauer See sowie der Magdeborner Halbinsel am Störmthaler See.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 17.01.2014
Ulrike Witt

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