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Kopf-an-Kopf-Rennen ums Rechtsamt

Kopf-an-Kopf-Rennen ums Rechtsamt

Im Markkleeberger Rathaus wird es künftig ein Rechtsamt geben. Das hat der Stadtrat mit knapper Mehrheit beschlossen. Den Antrag hatte die CDU-Fraktionsvorsitzende Anne-Katrin Seyfarth im Rahmen der Haushaltsdiskussion eingebracht und gegen den Widerstand der Verwaltung durchgesetzt.

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Im Markkleeberger Rathaus wird es nach acht Jahren Pause wieder ein Rechtsamt geben.

Quelle: André Kempner

Markkleeberg. Als der Stadtrat im Herbst 2011 einem Nachschlag für die laufenden Rechtsberatungskosten zustimmen sollte (die LVZ berichtete), platzte Seyfarth – von Haus aus Juristin – der Kragen. „Wir brauchen endlich wieder ein Rechtsamt, um die hohen Ausgaben langfristig entscheidend reduzieren zu können.“ Auf Gegenliebe stieß sie bei Oberbürgermeister Bernd Klose (SPD) nicht. Drei Monate später musste sich die Verwaltung jetzt wohl oder übel mit dem Thema auseinandersetzen.

„Sie werden viele Argumente gegen unseren Antrag hören. Vor allem, dass es keinerlei Ersparnis gibt, weil eine Rechtsamtsstelle einer E 15- oder 16-Besoldung bedarf, eine Sekretariatsstelle berücksichtigt werden muss und weitere Beratungskosten anfallen“, erklärte Seyfarth den Abgeordneten. Aber all das könne sie widerlegen. „Wir haben die drei in der Nähe liegenden Städte Borna, Grimma und Wurzen befragt. Alle haben ein Rechtsamt. Warum? Weil sie ganz erhebliche Einsparungen verzeichnen können“, sagte Seyfarth.

Mehr dazu lesen Sie in der Mittwochs-Ausgabe der LVZ.

Ulrike Witt

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