Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Markkleeberg Linke stellt neuen Stadtrat gleich auf die Probe
Region Markkleeberg Linke stellt neuen Stadtrat gleich auf die Probe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:05 19.05.2015
Oberbürgermeister Karsten Schütze (Mitte) mit dem neuen Markkleeberger Stadtrat im Hof des Rudolf-Hildebrand-Gymnasiums. Quelle: André Kempner

"Sie werden in den nächsten fünf Jahren viele wichtige Entscheidungen treffen. Ich verspreche Ihnen, es wird nicht leicht und viel Zeit kosten. Aber ich bin überzeugt, dass wir konstruktiv zum Wohl unserer Stadt zusammenarbeiten werden", so Schütze. Dies konnten die Stadträte gleich in der ersten Sitzung unter Beweis stellen. Die Linke unter Vorsitz von Dieter Bormann brachte überraschend sechs Anträge ein.

Die vierköpfige Fraktion monierte, dass die neue Hauptsatzung eine Zuteilung der Ausschusssitze nach D´ Hondt vorsieht. Bormann fühlt sich durch das proportionale Zuteilungsverfahren benachteiligt. Indes der Antrag wurde abgelehnt, danach hin und her gerechnet und schließlich festgestellt, dass überhaupt nur der elfte Sitz in den beiden beratenden Ausschüssen - Soziales, Kultur und Sport sowie Stadtentwicklung und Wirtschaft - vakant ist. CDU-Neueinsteiger Christian Funke hatte die zündende Idee, die Sitze zu verlosen. Ende gut, alles gut: Den Sitz im Sozialausschuss bekommt die Linke, den im Wirtschaftsausschuss die CDU/FDP-Fraktion.

Mehr Erfolg hatte die Linke mit ihrem Antrag, die Quote für Bürgerbegehren auf fünf Prozent zu senken. Bis dato mussten zehn Prozent der Wahlberechtigten per Unterschrift dokumentieren, dass sie einen Bürgerentscheid wollen. "Die Hürde für Bürgerbegehren herunterzusetzen, steht uns gut zu Gesicht", meinte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Müller. Oliver Fritzsche ärgerte sich derweil über den "Schnellschuss" der Linken. Letztlich stimmten 17 Stadträte für den Antrag, zehn enthielten sich.

"Als reinen Populismus" sahen viele zwei Anträge zur Geschäftsordnung. Dass Stadträte sich nur zwei Mal zum gleichen Thema äußern sollen, empfindet die Linke als "Beschränkung", SPD und CDU ausnahmsweise unisono als "Frage der Selbstdisziplin". Abgelehnt wurde auch die Idee, die Bürgerfragestunde von 30 auf 45 Minuten auszuweiten, adäquat der Fragestunde der Stadträte. Gerhard Pötzsch von der CDU schmunzelte: "Ich sitze seit 24 Jahren im Stadtrat, die Bürgerfragestunde ging oft genug länger." Nele Werner von der Linken, Tochter von Landtagsmitglied Heike Werner und neu im Stadtrat, forderte "Sicherheit statt Kulanz für die Bürger". Indes ohne Erfolg.

Für Lacher sorgte am Ende CDU-Stadtrat Andreas Hesse. Ihm dauerte die ganze Diskussion zu lang. "Ich weiß ja nicht, wann Sie sonst Abendbrot essen, ich habe jedenfalls Hunger."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 18.07.2014
Ulrike Witt

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

[gallery:700-NR_LVZ_GALLERY_34342]Markkleeberg. Der verwaiste Agra-Sozialtrakt bekommt neues Leben eingehaucht. Im Herbst soll die Kreis-Musikschule, die bislang die erste und zweite Etage des benachbarten Weißen Hauses nutzt, ins Erdgeschoss einziehen.

19.05.2015

Noch dreieinhalb Wochen dann steigt im Waldbad das 23. Laurentiusfest. Die Vorbereitungen im Rathaus und bei den Vereinen laufen längst auf Hochtouren. "Wir setzen wieder auf eine Mischung aus Bewährtem und Neuem", sagt Hauptamtsleiter und "Lauri"-Eventmanager Dirk Schewitzer.

19.05.2015

Samstagnachmittag in Rüssen-Kleinstorkwitz: Die Sirene heult, ein Feuerwehrauto braust zur Ortsmitte, wo das Dorf- und Kinderfest in vollem Gange ist. Frauen in Kittelschürzen springen raus, füllen rote Eimerchen.

19.05.2015
Anzeige