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Markkleeberg Markkleeberg zieht Steuerschraube nicht an
Region Markkleeberg Markkleeberg zieht Steuerschraube nicht an
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06:03 16.04.2019
Die Sanierung der Feuerwache West ist im Haushalt verankert. Quelle: Kempner
Markkleeberg

Dass der Stadtrat kürzlich den Doppelhaushalt für 2019/2020 ohne größere Diskussionen abgenickt hat, hängt sicherlich damit zusammen, dass er erstmals auf eigenen Wunsch frühzeitig und intensiv in die Planungen einbezogen wurde. In den Jahren 2017/2018 hat Markkleeberg zum ersten Mal einen Doppelhaushalt aufgestellt, das Verfahren hat sich bewährt.

„Die Hinweise aus zahlreichen Gesprächen in den Ausschüssen und im erweiterten Ältestenrat sowie Ergebnisse aus Besichtigungen, die helfen sollten, ein genaues Bild als Entscheidungsgrundlage zu bekommen, wurden aufgenommen“, erläuterte Kämmerin Solveig Beutling. „Der vorliegende Haushaltsentwurf fasst die Prioritäten und Gedanken, sowie die Resultate dieser Veranstaltungen in einem komplexen Zahlenwerk zusammen.“

Im Ergebnishaushalt 2019 stehen den Erträgen in Höhe von 48,1 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von 50,9 Millionen Euro gegenüber. Für das Haushaltsjahr 2020 gilt: Erträge in Höhe von 49,7 Millionen Euro, Aufwendungen in Höhe von 51,5 Millionen Euro. Unter dem Strich bleibt 2019 ein Minus 2,8 Millionen Euro, 2020 ein Minus von 1,8 Millionen Euro. „Da es sich hierbei um Abschreibungen auf sogenanntes Altvermögen handelt, dürfen diese durch Verrechnung mit dem Basiskapital ausgeglichen werden“, erklärt Beulting.

Verschuldung sinkt

Die Verschuldung ist seit 2005 klar rückläufig. Vom Höchststand von 17,3 Millionen Euro am 1. Januar 2005 über 5,5 Millionen Euro am 1. Januar 2019 bis hin zu prognostizierten 1,2 Millionen Euro am 1. Januar 2023. Damit haben sich auch die Zinsaufwendungen um ein vielfaches reduziert, von 682 000 Euro 2005 auf 130 000 Euro 2019. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt weiter, von aktuell 221 Euro pro Einwohner auf 49 Euro im Jahr 2023. „Der starke Rückgang ist durch außerordentliche Tilgungen möglich. Allein in diesem Jahr sind dafür 1,2 Millionen Euro vorgesehen.“ Die Liquidität sei trotz der Kreditrückzahlungen gegeben, unterstreicht Beutling.

Eine der Schwierigkeiten, einen dauerhaft ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, ergebe sich, so Beutling, aus der Notwendigkeit der Erhaltung des Vermögens und damit erhöhter Unterhaltsaufwendungen. Dennoch sei nicht vorgesehen, an der Steuerschraube zu drehen. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B blieben seit 2015, der für die Gewerbesteuer seit 2020, konstant.

Man müsse jedoch die Aufwendungen senken. Potenzial sehe man im Bereich der Digitalisierung. So solle in diesem Jahr das Dokumentenmanagement-System DMS in der Stadtverwaltung eingeführt werden, das spare langfristig Kosten.

Investive Baumaßnahmen im Plan

In den Jahren 2019 bis 2023 sind jährlich im Schnitt 8,6 Millionen Euro für investive Baumaßnahmen vorgesehen. Umgesetzt werden sollen in diesem Zeitraum die Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrstandortes Markkleeberg-West, die Gesamtsanierung der Schulsportstätte Markkleeberg-Mitte, ein Neubau für die Betrieblichen Dienste, verschiedene Maßnahmen im Sportpark Camillo Ugi sowie die weitere Sanierung des Weißen Hauses im Agra-Park. Zu den geplanten Straßenbaumaßnahmen gehört der zweite Bauabschnitt der Friedrich-Ebert-Straße, der Ausbau der Neuen Harth, die weitere Umsetzung des Wettbewerbs Neue Mitte, die Cospudener Straße, der Equipagenweg, die Spinnereistraße, die Ladestraße, der Sonneweg, und der Mühlweg.

Zusätzlich werden Maßnahmen der Vorjahre realisiert, darunter der Neubau der Kita Wasserturm, die Sanierung der Dreifeldturnhalle in der Städtelner Straße, die Fertigstellung des Wasserwanderrastplatzes am Cospudener See, der Walgraben, der auch mit Mitteln der LMBV saniert wird und die Fertigstellung der Rathausstraße sowie der anliegenden Plätze.

Von Gislinde Redepenning

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