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Markkleeberg Mobilfunkmast bringt Markkleeberger in Rage
Region Markkleeberg Mobilfunkmast bringt Markkleeberger in Rage
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14:40 19.05.2015
Die Vorbereitungen für den Mobilfunkmast laufen auf Hochtouren: Autofahrer konnten gestern die Baumfällarbeiten an der Koburger Straße in Markkleeberg beobachten. Die Verwunderung war groß, denn informiert wurden die Bürger über die Pläne der Firma Telefonica O 2 nicht. Quelle: André Kempner

Die Baugenehmigung hat der Landkreis Leipzig erst auf Anweisung der Landesdirektion gegen den Willen der Stadt Markkleeberg erteilt.

Es war im Januar, als Marcus Schaebs mit seiner Frau am Frühstückstisch saß und sich wunderte, warum eine handvoll Leute im gegenüberliegenden Pappelwäldchen diskutierte und Bäume markierte. "Ich bin natürlich sofort rüber gerannt. Als die mir sagten, dass hier eine Mobilfunkbasisstation errichtet werden soll, war ich entsetzt. Wir sind als Nachbarn nicht mal informiert worden", sagt Schaebs. Im Rathaus erfuhr er wenige Tage später, dass die Stadt seit 2010 von dem Projekt weiß und mehrfach Nein dazu gesagt hat.

Wie Rathaussprecher Daniel Kreusch gestern erklärt, habe sich die Stadt auf Paragraf 35 des Baugesetzbuches berufen. Danach dürfen Flurstücke, die im sogenannten Außenbereich liegen, nur bebaut werden, wenn öffentliche Belange, hier konkret des Naturschutzes und der Landschaftspflege, nicht entgegenstehen. Aber genau das sei der Fall, meinte die Stadt 2011. Das Orts- und Landschaftsbild werde durch einen Mobilfunkmast verunstaltet, zudem müsse ein einst als Kompensationsmaßnahme für den Tagebau angelegtes, zehn Hektar großes Waldstück in Nutzfläche umgewandelt werden.

Auch der Landkreis Leipzig als zuständige Genehmigungsbehörde versagte das Einvernehmen. "Die Baugenehmigung wurde am 1. September 2011 abgelehnt, weil der für ein privilegiertes Vorhaben erforderliche Nachweis der Ortsgebundenheit unzureichend war. Des Weiteren fehlten Angaben zum Standort für die naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen", so Kreissprecherin Brigitte Laux. Gut zwei Jahre und einen Widerspruch des Mobilfunkunternehmens später, am 27. September 2013, ging die Baugenehmigung schließlich doch per Post an Telefonica O 2.

"Die Firma hat nachgewiesen, dass kein anderer geeigneter Standort im Funkzellenbereich zur Verfügung steht", sagt Jana Klein, stellvertretende Sprecherin der Landesdirektion. Die Belange der Eigentümer benachbarter beziehungsweise vom Vorhaben betroffener Grundstücke seien geprüft worden. Auch aus naturschutzrechtlicher Sicht habe es keine Einwände gegeben. "Subjektive Interessen anderer Personen werden vom Baugesetzbuch nicht geschützt, können demzufolge nicht zur Versagung der Baugenehmigung führen", so Klein. Die Stadt Markkleeberg habe rechtswidrig gehandelt, der Kreis sei angewiesen worden, das von der Stadt versagte Einvernehmen zu ersetzen. Laux betont: "Die Gründe für unsere natur- und artenschutzrechtlichen Bedenken wurden im Laufe des Widerspruchsverfahrens ausgeräumt. Die Untere Forstbehörde hat der Umwandlung der Waldfläche zugestimmt." Aber keiner sagt, warum die Bürger nicht informiert wurden.

Schaebs, selbst Bausachverständiger und Baubiologe, ist sauer. Er glaubt, dass bei der Umweltverträglichkeitsstudie "gemauschelt" wurde, sieht Eichelhäher, Nashornkäfer und Mulmbock in Gefahr. Erst recht seit er von Stadtrat und Nabu-Mitarbeiter Joachim Schruth (Grüne) weiß, dass die Naturschutzverbände nicht gehört wurden. Gestern musste Schaebs zusehen, wie das 20 mal 20 Meter große Grundstück gerodet wurde. Er vermutet, dass Tatsachen geschaffen werden sollten, bevor die Bürger aktiv werden. Heute will er sich nun um 19 Uhr im "Damhirsch" in Zöbigker mit Gleichgesinnten treffen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 12.02.2014
Ulrike Witt

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