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Störmthal: Wirbel um mögliche Braunkohlerechte

Störmthal: Wirbel um mögliche Braunkohlerechte

Großpösna. Kaum zu glauben: Die Treuhand-Nachfolgerin BVVG schließt ein Abbaggern von Störmthal auch mehr als 20 Jahre nach der Wende nicht aus. Das ist zwar abwegig, hat aber trotzdem Folgen.

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Bergbauvergangenheit: Bis nah an Störmthal ran kamen die Braunkohlebagger.

Quelle: André Kempner

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung berichtete Bürgermeisterin Gabriela Lantzsch empört von den "Ansprüchen" der bundeseigenen Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft (BVVG). Grund: Das Autobahnamt habe als Ersatzmaßnahme vorgehabt, eine rund dreieinhalb Hektar große Fläche nahe der Abbruchkante von Störmthal aufzuforsten, seit dem Schreiben der Behörde sei aber Ruhe, erläuterte Lantzsch. In der Stellungnahme hatte die BVVG, die von der Treuhand das Bergwerkseigentum auf den bergfreien Bodenschatz Braunkohle erbte, erklärt, dass es eine dauerhafte Sicherung der Fläche als Wald wegen seiner Rechte nicht garantieren könne. Erst nach einigen Gesprächen habe sie das Thema klären können, so Lantzsch. Bei der BVVG-Äußerung habe es sich um eine rein formale Anmerkung gehandelt. Es gebe keine derartigen Pläne.

"Der Hinweis der BVVG erweckt einen völlig falschen Eindruck", erklärte gestern der Leiter der Regionalen Planungsstelle, Andreas Berkner. Formaljuristisch sei es richtig, dass niemand ausschließen kann, dass irgendwann ein Abbau des Rohstoffs Braunkohle, der unter der Fläche liegt, stattfinden könnte. "Aber es gibt auf Landes- und regionaler Ebene keinerlei Dokument oder auch nur Absichtserklärung dazu", so Berkner. Außerdem müsste erst ein ganzer Kanon von Verwaltungsverfahren durchlaufen werden, falls der Titel irgendwann einmal gezogen würde. Das dauere mindestens 20 Jahre.

Störmthal sei im Übrigen kein Einzelfall. Immer wieder gebe es solche BVVG-Erklärungen. Schließlich liege fast unter der Hälfte der Region Leipzig der Rohstoff Braunkohle. Auch die Neubautrasse der A38 samt neuer Autobahnmeisterei lägen auf Bergwerkseigentum. Eine enge Auslegung solcher Schreiben würde wie eine Veränderungssperre für viele Entwicklungen wirken, so Berkner. Dafür gebe es überhaupt keine Grundlage.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 02.02.2013

Jörg ter Vehn

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