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Markkleeberg Zitzschener Brücke: Kreis kündigt Papenburg fristlos
Region Markkleeberg Zitzschener Brücke: Kreis kündigt Papenburg fristlos
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15:20 19.05.2015
Wieder Baustopp: Die Zitzschener müssen noch lange auf die neue Brücke warten. Quelle: André Kempner

Als Gründe nannte Kreissprecherin Brigitte Laux gestern die nicht fristgerechte Beseitigung von Baumängeln und das gestörte Vertrauensverhältnis.

Obwohl sich Auftraggeber und Auftragnehmer in den letzten vier Wochen nichts geschenkt haben (die LVZ berichtete), hat mit der Kündigung zu diesem Zeitpunkt wohl niemand gerechnet. Vergangenen Dienstag hatten sich die zerstrittenen Parteien endlich im Landratsamt in Borna an einen Tisch gesetzt. Am Abend war bei einer Bürgerinformationsrunde im Zitzschener Saal noch von einem konstruktiven Gespräch die Rede. Papenburg sollte bis zum 13. November Dokumente nachreichen, zudem wollte der Kreis ein von der Baufirma vorgelegtes Gutachten prüfen und entscheiden, ob mit einer teuren Winterbaustelle gearbeitet wird oder nicht. Klar war indes, es geht weiter und zwar zusammen.

Doch das ist jetzt Makulatur. "Das Landratsamt entzieht dem bauausführenden Unternehmen GP Ingenieurbau GmbH den bestehenden Vertrag. Gründe für diese außerordentliche, fristlose Kündigung sind zum einen die überaus schleppende, nicht fristgerechte Mangelbeseitigung und zum anderen das nun mehrfach gestörte Vertrauensverhältnis", teilte Laux gestern Morgen schriftlich mit. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. "Die noch offenen Leistungen werden im Winter neu ausgeschrieben, mit der Maßgabe, das Bauvorhaben 2014 fertigzustellen", so Laux weiter.

Am Vormittag hieß es dann plötzlich, Papenburg habe um Bedenkzeit bis 15 Uhr gebeten. Aber ohne Erfolg. "Es bleibt bei der Kündigung", betonte Laux kurz nach Ablauf der Frist.

Damit dürfte ein langer Rechtsstreit um den Bau und die Kosten drohen. Papenburg-Anwalt Marco Lorenz teilte am Nachmittag mit, dass die Kündigung "vollkommen unverständlich" sei. Ein außerordentliches Kündigungsrecht bestehe schon allein wegen der Besprechung am 29. Oktober nicht, diese sei doch Ausdruck des Vertrauens in den Auftragnehmer. Für die Anwohner und den Steuerzahler sei die Entscheidung des Landkreises mehr als ärgerlich und teuer.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.11.2013
Ulrike Witt

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