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Markkleeberg Zwenkau investiert 5,3 Millionen Euro bis Ende 2018
Region Markkleeberg Zwenkau investiert 5,3 Millionen Euro bis Ende 2018
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07:00 25.02.2017
Mit dem Doppelhaushalt ist das Rathaus arbeitsfähig. Quelle: André Kempner
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Zwenkau

Der erste Doppelhaushalt ist unter Dach und Fach. Einstimmig hat der Stadtrat am Donnerstagabend den rund 30 Millionen Euro schweren Etat für 2017/18 verabschiedet.

Die Eckpunkte: Zwenkau wird in diesem und im nächsten Jahr zusammen rund 5,3 Millionen Euro investieren. „Und das ohne Kreditaufnahme“, betonte Kämmerin Antje Bendrien. Allerdings werden die Steuerhebesätze nach mehreren stabilen Jahren 2018 angehoben: die Grundsteuer A von 300 auf 320, die Grundsteuer B von 405 auf 425 und die Gewerbesteuer von 390 auf 410.

Investive Schwerpunkte sind die städtebauliche Sanierung und der Kita-Bau. Für Kanal- und Straßenbau, Beleuchtung und Grün in der Arthur-Mahler- und der Hugo-Haase-Straße werden insgesamt 1,66 Millionen Euro eingestellt, ganze 3,8 Millionen Euro für den Neubau beziehungsweise die Erweiterung von Kitas bis 2021 eingeplant. Wie berichtet, fehlen in Zwenkau 2020 voraussichtlich 180 Plätze. Die Planung soll dieses Jahr erfolgen.

Des Weiteren fließen 802 000 Euro in den Kanalbau in Tellschütz, 490 000 Euro in den Kanal- und Straßenbau in der Westsiedlung und 415 000 Euro in die Anbindung des Leichenweges an den Seerundweg. In die Sportstätten wird die Stadt 375 000 Euro stecken: 15 000 Euro in die Bewässerung der „Germine“, 360 000 Euro ins Eichholz-Stadion. Letzteres in drei Jahresscheiben, das heißt 60 000 Euro in 2017, je 150 000 Euro in 2018 und 2019. Wie berichtet, sollen mehr Plätze fürs Fußballtraining und ein neuer Sanitärtrakt geschaffen werden.

Profitieren sollen auch die Freiwillige Feuerwehr mit 119 000 Euro für Software, Gerätewagen und Ausrüstung, der Bauhof mit 99 000 Euro für ein Fahrzeug und Ausrüstung sowie die kleinen Zitzschener mit 30 000 Euro für einen neuen Spielplatz. Ein großer Posten ist der Radweg an der Zeitzer Straße im Ortsteil Rüssen-Kleinstorkwitz, der formal mit 397 000 Euro, dank Fördermitteln real nur mit 15 000 Euro zu Buche schlägt. Im Haushalt mit 60 000 Euro steht das fast fertige Blockheizkraftwerk im Schulzentrum.

„Ich bin zufrieden, weiß aber auch, dass wir angesichts des erfreulichen Einwohnerzuwachses in den nächsten Jahren noch mehr investieren müssen, vor allem in Kitas und Schulen“, sagte Bürgermeister Holger Schulz (CDU). Wenn er könnte, würde er gern das derzeit billige Baugeld nutzen.

Optimistisch schaut Schulz auf die Verschuldung. Die lag mit 10,15 Millionen Euro und 1139 Euro pro Kopf zum 31. Dezember zwar deutlich höher als in den meisten Nachbarkommunen – zum Vergleich: in Markkleeberg sind es 381 Euro pro Kopf –, könne aber ohne Kreditaufnahmen sukzessive abgetragen werden. „Die Pro-Kopf-Verschuldung spiegelt auch nicht die Realität wider. Sie basiert auf der niedrigeren Einwohnerzahl des Statistischen Landesamtes von 2015“, sagte Schulz.

Dass der Doppelhaushalt ein Minus von rund 820 000 Euro in 2017 und 606 000 Euro in 2018 ausweist, erklärte Bendrien mit Abschreibungen, die alle Kommunen belasten. Kritisch werde es 2019, bis dahin habe das Land Karenzzeit eingeräumt. „Der Doppelhaushalt ist nicht ausgeglichen, aber genehmigungsfähig und damit für die Stadtverwaltung die Arbeitsgrundlage“, so Bendrien.

Von Ulrike Witt

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