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Markkleeberg Zwenkauer Haushalt noch offen
Region Markkleeberg Zwenkauer Haushalt noch offen
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18:38 04.02.2010
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Zwenkau

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen“, erklärte gestern der Rathauschef. Und vielleicht sei der späte Termin sogar gut, weil Unwägbarkeiten wie die offene Kreisumlage bis dahin ausgeräumt sind. Bendrien beschreibt die Aufgabe der vergangenen Wochen als die „Suche nach Einnahmen, um Investitionen und freiwillige Leistungen absichern zu können“. Dabei summieren sich schon die kleinen Wünsche: Erst vergangene Woche gingen während der Stadtratssitzung weitere Anträge ein: So bat CDU-Stadtrat Professor Wolf-Dietrich Einicke die „Jugendarbeit der Zwenkauer Vereine jährlich entsprechend der Haushaltslage in Form einer finanziellen Förderung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr zu unterstützen“. Und Zwenkau hat mehr als 65 Vereine. Die Mitglieder der Fraktion Freie Wählergemeinschaft forderte die „Erstellung eines einfachen Modells für die Stadtkernsanierung“, die „Freigabe der Beachvolleyballplätze im Waldbad in den Sommermonaten nach 20 Uhr“, was letztlich höhere Personalkosten mit sich bringen würde, die Wiederherstellung demolierter Sitzmöglichkeiten und die Anschaffung neuen Mobiliars sowie den Verzicht auf Rückzahlung des 5000-Euro-Kredites, den die Kommune der örtlichen Kulturinitiative im Jahr 2008 gewährt hatte. „Im Grunde handelt es sich um zusätzliche Haushaltspositionen ohne Deckungsvorschlag“, so Schulz. Die Verwaltung werde dennoch versuchen, diese zu berücksichtigen. Die in diesen Tagen allerorts befürchteten Mindereinnahmen kann der Bürgermeister „noch nicht konkret“ beziffern. „Definitiv wird die Wirtschaftskrise aber auch an Zwenkau nicht spurlos vorbeigehen. Ich rechne mit Einnahmeverlusten in Größenordnungen, und dabei geht es nicht nur um den Rückgang der Gewerbesteuer, sondern auch um die geringere Umlage über den Finanzausgleich“, betonte der 45-Jährige. Er hofft, dass zumindest „der Kreistag eine vernünftige, weit blickende Entscheidung bei der Kreisumlage trifft, die den Kommunen etwas Spielraum lässt“. Sein Traum: „ganz klar 27 Prozent.“ Eines ist allerdings schon jetzt sicher: Die Entwicklung des neuen Stadtteils Seebad Zwenkau – „unserer größten Hausnummer“, wie Schulz meinte – soll 2010 unvermindert weitergehen. Zudem stehen Straßenprojekte, aber auch die Sanierung des Ärztehauses in der Wasserturmstraße auf dem Programm: „Das sind keine freiwilligen Leistungen, sondern Investitionen, die unbedingt in den Vermögenshaushalt gehören“, sagte Schulz und gab sich optimistisch. „Wir sind noch längst nicht in der Situation, dass wir den Kopf in den Sand stecken müssen. Ähnliche Probleme hat es schon in den Jahren 2003/04 gegeben“, so Schulz. Wichtig sei nur, dass die Talfahrt der Wirtschaft beendet werde. „Und die Anzeichen stehen doch gar nicht so schlecht. Wir dürfen die Lage nur nicht schlechtreden.“

Ulrike Witt

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