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Begriff "flexibel" steht nicht im Gesetz: Markranstädt muss Satzung kippen

Begriff "flexibel" steht nicht im Gesetz: Markranstädt muss Satzung kippen

Viel Arbeit für nichts: Die Stadt Markranstädt hat auf Drängen der Kommunalaufsicht ihre im Frühjahr gefasste Satzung über die flexiblen Schulbezirksgrenzen der Grundschulen zurücknehmen müssen.

Markranstädt. Für die Eltern soll sich erstmal nichts ändern, versicherte die Verwaltung gestern.

Mit der Satzung hatte Markranstädt die früher starren Grenzen der Schulbezirke aufgeweicht. Im Ergebnis hätten auch drei Elternpaare aus Döhlen/Quesitz ihre Kinder für das nächste Schuljahr an der Grundschule Großlehna angemeldet, so die Erste Beigeordnete Beate Lehmann. „Das hat uns an der Grundschule Markranstädt schon geholfen.“ Dort seien 2013/14 jetzt 80 Kinder angemeldet, in Großlehna 25, in Kulkwitz 23.

Wie berichtet, muss die Grundschule Markranstädt wegen der vielen Kinder seit Jahren dreizügig einschulen – und das auch noch mit bis zu 30 Schülern je Klasse. Mit den flexibleren Grenzen sollten Eltern und Schulen untereinander nach Lösungen suchen – ohne immer per Einzelfallgenehmigung auf die Zustimmung der Sächsischen Bildungsagentur warten zu müssen, wie es jetzt wieder nötig wird bei den drei Schülern. Dort sehe sie aber keine Probleme, meinte gestern Stadtsprecherin Heike Helbig.

Markranstädt habe sich bei der Satzung an Leipzig orientiert, erläuterte Lehmann. Dort sei jedoch die Landesdirektion genehmigende Behörde, in Markranstädt der Landkreis Leipzig. Das dortige Kultusamt habe die Vorlage der Stadt begrüßt, auch der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG), nicht aber die Kommunalaufsicht, erläuterte Lehmann. Die Terminologie „flexibler Schulbezirk“ sei im Schulgesetz nicht explizit benannt und deshalb beanstandet worden.

„Wir fallen wieder zurück in die alten starren Grenzen“, bedauerte Stadträtin Heike Kunzemann (Linke). Es sei eine „progressive Vorlage“ gewesen, die allen viel Arbeit gemacht habe, so Stadtrat Volker Kirschner (CDU). „Hätte man da nicht im Vorfeld abklären können, ob sie durchgeht?, fragte er Richtung Lehmann, die die Satzung selbst eingebracht hatte. „Den Versuch war es wert“, antwortete Lehmann, die mittelfristig einen Antrag zur Gesetzesänderung über den SSG ankündigte. Bei einer Enthaltung wurde die Satzung zurückgenommen.

Weitere Beschlüsse

:

♦ Einstimmig votierten die Stadträte für den neuen Bebauungsplan Pappelweg Quesitz, in dessen Folge eine alte Industriebrache verschwinden, eine Photovoltaikfreianlage sowie ein Mischgebiet entstehen sollen. Der Alpakahof bleibe gesichert, hieß es.

♦ Bepflanzung und Ausstattung des touristischen Gebietes Westufer Kulkwitzer See werden mit rund 440000 Euro gut die Hälfte billiger als gedacht. Die Firma Falko Sonnekalb aus Leipzig erhielt für ihr Angebot, das unter denen der anderen zehn Bieter lag, den Zuschlag, soll aber bei der Umsetzung „engmaschig“ kontrolliert werden.

♦ Markranstädt lässt basierend auf der Lärmkartierung (die LVZ berichtete) schnellstmöglich bis Mitte nächsten Jahres einen Lärmaktionsplan aufstellen – auch wenn für die Umsetzung mit keinerlei Fördermitteln zu rechnen ist. Beim im nächsten Jahr geplanten Umbau der Leipziger Straße lasse sich aber auch noch etwas mehr gegen Lärm tun, meinte Lehmann und versprach Gespräche mit dem Planungsbüro. Trotzdem bleibe alles nur „die halbe Wahrheit“, so Gerhard Schmit (CDU). Denn der Eisenbahnlärm sei nicht berücksichtigt.

Jörg ter Vehn

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Markranstädt in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 58,46 km²

Einwohner: 15.199 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 260 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04420

Ortsvorwahlen: 034205, 0341, 034444

Stadtverwaltung: Markt 1, 04420 Markranstädt

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