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Bund der Steuerzahler prüft Grundschulanbau

Wegen hoher Mehrkosten Bund der Steuerzahler prüft Grundschulanbau

Dicke Luft garantiert: Am heutigen Donnerstagabend kommen im Rathaus Stadträte und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zusammen, um über die Mehrkosten beim Anbau der Grundschule zu reden.

Große Freude bei der Eröffnung vor zwei Jahren: der Grundschulanbau in Markranstädt.

Quelle: Kempner

Markranstädt. Dicke Luft garantiert: Am heutigen Donnerstagabend kommen im Rathaus Stadträte und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zusammen, um über die Mehrkosten beim Anbau der Grundschule zu reden. Wie berichtet, war der schmucke „Schiffsbug“, der vor zwei Jahren eröffnet wurde, 43 Prozent oder 414 000 Euro teuer geworden als geplant. Stadträte suchten in einem Ausschuss nach den Gründen dafür, das Rathaus auch, hat aber eine andere Sicht auf die Ursachen. Die Aussprache, vom Ausschuss wiederholt gefordert, ist nicht-öffentlich.

Inzwischen hat sich nach Drängen eines Markranstädter Bürgers auch der Bund der Steuerzahler Sachsen in die Causa eingeklinkt. Wie hoch die geplanten und die tatsächlichen Kosten seien, worin die Ursachen für die Kostensteigerung lägen, wer diese zu vertreten habe und ob Regressansprüche geprüft würden, wollte Bearbeiter Lars Priegant von Bürgermeister Jens Spiske (Freie Wähler Markranstädt) wissen. Der antwortete nur lapidar, das Projekt werde aufgearbeitet, Haftungsansprüche würden rechtlich geprüft. Dieser Prozess sei noch nicht abgeschlossen.

Interessanterweise erweckt Spiske in Schreiben an die Stadträte mitunter den Anschein, die Aufarbeitung der Vorfälle sei fertig. So schrieb er den Räten zu der heutigen Sitzung, die vom Ausschuss geforderte Evaluierung sei seit Mai erfolgt. Im selben Schreiben erklärt er aber, es gebe noch offene Fragen. „Also was jetzt?“, fragt sich da nicht nur Stadtrat Jens Schwertfeger (CDU). Seit zwei Jahren sei das Gebäude in Nutzung, seit einem Jahr liege der Bericht des Ausschusses vor und die Frage nach dem Schadenersatz sei noch immer nicht geklärt?

Dreh- und Angelpunkt der Kritik des Ausschusses an Spiske ist das womöglich gezielte Vorenthalten von Informationen zum Bau. Auch die Rathaus-Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass nicht alles übergeben wurde, vollkommen unklar war, welche Unterlagen die Räte einsehen durften. Es gebe auch keine Übergabeprotokolle zu den Papieren oder Inhaltsverzeichnisse, heißt es.

Stadträtin Ingrid Barche (Bürger für Markranstädt) sieht neben der geschassten Bauamtsleiterin dafür auch den Bürgermeister in der Mitverantwortung. Der Ausschuss sei an der Nase herumgeführt worden.

Der Bürgermeister selbst hatte dazu immer gemeint, er habe nichts zu verbergen, begrüße eine Aufarbeitung. Auch das Landratsamt war vom Ausschuss eingeschaltet worden, hatte kein Fehlverhalten von Spiske festgestellt.

Von Jörg ter Vehn

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