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Bushaltestellen barrierefrei umbauen

Bushaltestellen barrierefrei umbauen

Die Stadt Markranstädt soll ab 2016 jedes Jahr ein Sechstel ihrer Bushaltestellen barrierefrei umbauen, damit bis 2022 eine entsprechende UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen.

Markranstädt. Das hat jetzt die CDU-Fraktion beantragt.

Bis Ende Mai solle ein kurz- und mittelfristiges Programm zur Umsetzungvorliegen, so Stadtrat Jens Schwertfeger (CDU). Das Programm solle im Rahmen einer Bestandanalyse Prioritäten aufzeigen. "Dabei ist je Ortsteil mindestens eine Haltestelle zu priorisieren, um die Teilhabe von, in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen am ÖPNV grundsätzlich und frühzeitig zu sichern", heißt es im Antrag. Die erforderlichen Kosten seien im Rahmen einer Kostenschätzung je Haltestelle darzulegen und entsprechend der Priorisierung in die Planung der Haushalte aufzunehmen. Fördermöglichkeiten seien zu ermitteln und zu beantragen.

"Vor uns steht eine sehr große bauliche und finanzielle Herausforderung, die es anzupacken und abzuarbeiten gilt", meint Schwertfeger. Denn ab 2022 müssten alle Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) entsprechend der UN-Konvention barrierefrei gestaltet sein. Im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes sei das auch in deutsches Recht umgesetzt worden. Die Stadt als Baulastträger der Bushaltestellen im Gehwegbereich stehe zum barrierefreien Umbau in der Pflicht. Er hoffe, dass dem Antrag in breiter "Front" gefolgt werden wird, so Schwertfeger.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 11.02.2015
Jörg ter Vehn

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