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CDU kritisiert Spiske: „Nicht genügend“ und „Ohne Interesse für die Stadt“

Nach 1000 Tagen CDU kritisiert Spiske: „Nicht genügend“ und „Ohne Interesse für die Stadt“

„Mehr Schein als Sein“ – die CDU-Fraktion kritisiert Bürgermeister Jens Spike (FWM) heftig nach dessen Antworten auf die sieben Fragen zum 1000-Tage-Dienst-Jubiläum.

Umstritten: Markranstädts Bürgermeister Jens Spiske ist jetzt gut 1000 Tage im Amt

Quelle: Kempner

Markranstädt. „Mehr Schein als Sein“ – die CDU-Fraktion kritisiert Bürgermeister Jens Spike (FWM) heftig nach dessen Antworten auf die sieben Fragen zum 1000-Tage-Dienst-Jubiläum.

Wenn man die Ausführungen des Bürgermeisters lese, könne man meinen, in Markranstädt könnte es nicht besser laufen, erklären die Christdemokraten. „Doch die Wirklichkeit ist düster“, schreibt der stellvertretende Fraktionschef Michael Unverricht.

Mit Verwunderung habe die Fraktion etwa gelesen, Spiske hätte sich engagiert bei den Bundestagsabgeordneten für den Bau der Umgehungsstraße eingesetzt. „Dabei ist allgemein bekannt, dass die Umgehungsstraße nicht ohne unsere Katharina Landgraf, Mitglied im Deutschen Bundestag, soweit fortgeschritten wäre“, heißt in einer Stellungnahme der raktion.

Bereits zur Amtszeit von Carina Radon habe sich Landgraf kontinuierlich in Berlin für das Projekt stark gemacht. „Und sie ist es, die die ganzen Jahre dran geblieben ist“, so Unverricht. „Wenn der Bürgermeister meint, er könne das als Erfolg für sich verbuchen, ist das naiv und weit weg von der Wirklichkeit.“ Auf eine Anfrage der CDU-Fraktion vor einiger Zeit zu einem tragfähigen Verkehrskonzept für Markranstädt habe sich Spiske aus Sicht der Fraktion auch unbefriedigend geäußert. Sein einziges Konzept sei die Umgehungsstraße.

„Ebenso überrascht sind wir über die Äußerungen zum Zweckverband“, erklärt die CDU-Fraktion. Für die Christdemokraten habe die Form der Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig ohne den Zweckverband in Bezug auf den Kulkwitzer See oberste Priorität. Die derzeit geplante Regelung der Grundstücksfragen könne nur einhergehen mit einem gut verhandelten Plan zur Auflösung des Zweckverbandes. „Ohne einen konstruktiven Vorschlag zur künftigen Zusammenarbeit führen die jetzigen Maßnahmen eher zur Stärkung des Zweckverbandes“, meint die Fraktion und fügt hinzu: „Das behindert uns in der strategischen Weiterentwicklung Markranstädts. Denn der Zweckverband ist schwerfällig und oft entsteht der Eindruck, dass Leipzig andere Interessen verfolgt.“

Kritik übt die Fraktion, die mit den früheren Bürgermeistern eigentlich seit der Wende in Markranstädt am Ruder war, auch zum Thema Vernässungsfläche in Kulkwitz/Gärnitz. Da sei der Bürgermeister weit entfernt von einer nachhaltigen Lösung. „Wie mögen die Äußerungen bei den Bürgern dieser Ortsteile ankommen?“, fragt die Fraktion. Noch vor knapp drei Jahren habe Spiske ihnen eine schnelle Lösung und Entschädigung versprochen. „Einen Vorschlag dazu hat er bisher nicht unterbreitet“, erklärt Unverricht für die Fraktion.

Insgesamt gibt die CDU dem Stadtchef als Note für die 1000 Tage im Amt ein „nicht genügend“. Ohne Interesse für die Stadt habe Spiske agiert. „Er hat viel versprochen, aber nichts oder nur wenig entschieden. Zu wenig für die lange Zeit“, meint die CDU.

Ein verheerendes Urteil zieht die Fraktion auch für die Stadtentwicklung in den letzten 1000 Tagen – weniger als die Hälfte der Amtszeit des gewählten Bürgermeisters Spiske. „Würden ihn nicht engagierte Bürger, Stadtratsmitglieder aber auch Mitarbeiter immer wieder bei den verschiedenen Themen drängen, würde sich gar nichts mehr bewegen“, heißt es in der Erklärung.

Von Jörg ter Vehn

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