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Das alte Stadtbad wird saniert, die Grundschule erneut ausgebaut

Stadtrat beschließt: Das alte Stadtbad wird saniert, die Grundschule erneut ausgebaut

Freie Bahn für das Protonentherapiezentrum und der erste Doppelhaushalt der Stadt: Große Ereignisse bahnen sich in Markranstädt an. Die Weichen dafür stellte Donnerstagabend der Stadtrat einstimmig.

Hoffnung für die „Diva“: Bis Ende 2020 soll das Stadtbad Markranstädt für rund 2,5 Millionen Euro saniert werden.

Quelle: Andre Kempner

Markranstädt. Freie Bahn für das Protonentherapiezentrum und der erste Doppelhaushalt der Stadt: Große Ereignisse bahnen sich in Markranstädt an. Die Weichen dafür stellte Donnerstagabend der Stadtrat einstimmig.

Ganz ohne Diskussion fassten die Stadtvertreter den Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Forschungs- und Konsultationszentrum für ambulante Protonentherapie“. Wie berichtet, hatte das Landratsamt angesichts der angekündigten 250-Millionen-Investition privater Geldgeber auf den neuen B-Plan gedrängt, damit Planern, Stadt und Projektentwicklern auferlegt, planerisch das Baurecht in der Ranstädter Mark herzustellen. Er werde nun am 27. Oktober für eine Woche nach Brasilien fliegen, sich dort mit den Investoren abstimmen und wolle im ersten Quartal 2018 alle Verträge unterschrieben haben, erklärte am Freitag Projektentwickler Hans-Jürgen Schenk. Danach könnten die konkreten Baupläne erarbeitet und zur Genehmigung im Landratsamt eingereicht werden. Eine zügige Bearbeitung vorausgesetzt, hoffe er auf Baurecht und den ersten Spatenstich im Sommer.

Um Skeptikern entgegentreten zu können, hatte Schenk eigens die renommierten Wirtschaftsprüfer von Pricewaterhouse/Coopers die Projektpläne begutachten lassen. „Sie wurden von ihnen als hochwertige Investition eingeschätzt“, erzählt er.

Als erste Kommune im Kreis hat Markranstädt seinen Doppelhaushalt 2018/19 verabschiedet. Dramatisch ansteigend stellen sich darin die per Gesetz ab 2018 vorgeschriebenen Abschreibungen auf die Investitionen der Stadt dar. Sie steigen von 45 000 Euro in 2018 auf 620 000 Euro in 2022. Die Erste Beigeordnete und Finanzverantwortliche Beate Lehmann richtete den dringenden Appell an alle Räte, über ihre politischen Kanäle daher Druck auf die Landesregierung auszuüben. „Wir sind sonst nach 2022 nicht mehr in der Lage, unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen“, mahnte Lehmann. Bekanntlich müssen die Kommunen die Abschreibungen erwirtschaften und den Nachweis führen, der Freistaat selber nicht.

Der Ergebnishaushalt beider Jahre beläuft sich auf je rund 25 Millionen Euro, der Finanzhaushalt auf knapp 22 Millionen. Mehrbelastungen von rund einer Million pro Jahr will die Stadt auffangen durch Mehreinnahmen ihrer Tochterfirmen, bei der Gewerbesteuer und Anhebungen der Grundsteuer A vom Hebesatz 280 auf 307 und der Grundsteuer B, die von 370 auf 420 ansteigt. Markranstädt liege damit immer noch unter den Sätzen vergleichbarer Orte wie Schkeuditz, Zwenkau oder Taucha, sagte Kämmerin Silke Kohles-Kleinschmidt. Im Finanzhaushalt sinke die Verschuldung weiter, pro Kopf seien dies Ende 2018 genau 526 Euro, Ende 2019 nur noch 487.

Wie die Abschreibungen andeuten, will Markranstädt in den nächsten Jahren investieren. 6,1 Millionen Euro sind dies in 2018, 2,7 Millionen in 2019. In Kürze:

– Die Grundschule Markranstädt wird wegen höher Schülerzahlen für mehr Klassenzimmer angebaut und aufgestockt, der Speiseraum ausgebaut. 1,4 Millionen Euro soll das in den nächsten beiden Jahren kosten, 400 000 Euro Fördergeld sind eingeplant.

– Das Stadtbad Markranstädt wird saniert. 2,5 Millionen Euro sind dafür im Etat bis 2020 veranschlagt, im nächsten Jahr soll die Planung starten. Die Stadt hofft auf 1,7 Millionen Euro Fördergeld.

– Für vier neue Klassenzimmer fürs Gymnasium sind 580 000 Euro vorgesehen, 110 000 davon als Fördergeld.

– Eine neue Drehleiter für die Ortswehr Markranstädt ist mit 680 000 Euro veranschlagt, 440 000 davon als Fördergeld.– Ein barrierefreies WC am Kulkwitzer See schlägt mit 200 000 Euro zu Buche, 170 000 Euro Förderung sind eingeplant.

– 1,9 Millionen Euro will die Stadt auch ohne Förderung in den Ausbau des Breitbandnetzes in den Ortsteilen bereitstellen. Wo genau ist noch unklar.

– Für Verkehrswege wie die Karlstraße oder die Dorfstraße Räpitz sind 1,4 Millionen Euro vorgesehen, für barrierefreie Bushaltestellen 160 000 Euro. Auf Drängen des Ortschaftsrates Frankenheim sollen nach dem Bürgervotum für den Ausbau auch 100 000 Euro zur Vorplanung für die Priesteblicher Straße bereitgestellt werden. Gebaut werden soll die „Minimalvariante“ aber laut Bürgermeister Jens Spiske nur bei Gesamtkosten unter einer Million Euro.

Von Jörg ter Vehn

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