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„Dies alles sollte uns es wert sein“

Fraktionen zu höheren Gebühren „Dies alles sollte uns es wert sein“

In einer gemeinsamen Erklärung verteidigen die Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, Freien Wählern und der Bürger für Markranstädt die jüngst im Stadtrat beschlossenen Erhöhungen der Gebühren in der Stadtbibliothek und in den Kindereinrichtungen.

Lesen ist in, die Ausleihe wird in der Stadtbibliothek Markranstädt aber teurer. Hier ein Foto mit Buchautorin Claudia Puhlfürst zum Abschluss des diesjährigen Buchsommers.

Quelle: Andre Kempner

Markranstädt. In einer gemeinsamen Erklärung verteidigen die Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, Freien Wählern und der Bürger für Markranstädt die jüngst im Stadtrat beschlossenen Erhöhungen der Gebühren in der Stadtbibliothek und in den Kindereinrichtungen.

Wie berichtet, hatte Stadträtin Heike Kunzemann (Linke) in der Sitzung beide Erhöhungen heftig kritisiert. Gestern erhielt sie weitere Unterstützung vom Kreis-Grünen Tommy Penk, der in den Maßnahmen keinen „Beleg für eine familienfreundliche Kommunalpolitik“ sah und vorschlug, etwa die Bibliotheksgebühren für Kinder und Jugendliche ganz abzuschaffen. Der Stadtrat hatte sie für alle verdoppelt.

Die Bibliotheksgebühren seien allerdings auch seit mehr als 25 Jahren nicht angepasst worden, so die Fraktionen in ihrer Erklärung. In den vergangenen Jahren sei aber stetig in die Bibliothek investiert worden, der Medienbestand erneuert, auch eine Online-Ausleihe eingeführt worden. „Mittlerweile belaufen sich damit die Ausgaben je Leser und Jahr auf rund 100 Euro“, stellen die Parteien klar. Eine Anhebung auf nunmehr 12 Euro für Erwachsene, 6 Euro für Jugendliche und 3 Euro für Kinder pro Jahr decke nur einen geringen Teil der Kosten. Mit der Anpassung werde dem hervorragenden Leistungsspektrum der Bibliothek „zumindest in Teilen Rechnung getragen“, heißt es.

Bei den Kita-Gebühren erinnerten die Fraktionen an die stetig steigenden Betriebskosten in den Einrichtungen, auch wegen verbesserter Personalschlüssel bei der Betreuung und einer verbesserter Vergütung des Personals. Die Kosten machten mit mehr als sechs Millionen Euro jährlich inzwischen fast ein Viertel des gesamten Etats der Stadt aus. 2,6 Millionen Euro davon trage die Kommune, die Elternbeiträge summierten sich auf 1,3 Millionen Euro, der Landeszuschuss betrage 2,2 Millionen Euro.

„Da wir uns der Verantwortung einer stabilen Haushaltslage bewusst sind und wir auch in Zukunft die positive Entwicklung unserer wachsenden Stadt nachhaltig fördern wollen, ja müssen, haben wir uns für die Anhebung der Beiträge entschieden“, erklären die Fraktionen. Unsozial sei, wer sich den Herausforderungen der wachsenden Stadt nicht stelle und die wichtige Bedeutung einer stabilen Haushaltspolitik außeracht lasse.

„Wir alle wollen hochwertige Einrichtungen und eine pädagogische Betreuung, die die individuellen Fähigkeiten unserer Kinder fördert“, heißt es in der Erklärung. Auch eine verbesserte Vergütung der Mitarbeiter und ein verbesserter Betreuungsschlüssel seien gewünscht.

„Dies alles sollte uns es wert sein. Wir versichern Ihnen, wir werden auch in Zukunft verlässlich unpopuläre Entscheidungen abwägen und nicht leichtfertig treffen“, kündigen die Stadtratsfraktionen an.

Von Jörg ter Vehn

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Markranstädt in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 58,46 km²

Einwohner: 15.199 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 260 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04420

Ortsvorwahlen: 034205, 0341, 034444

Stadtverwaltung: Markt 1, 04420 Markranstädt

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