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Markranstädt Eklat: Entscheidung über Kita-Standort erneut vertagt
Region Markranstädt Eklat: Entscheidung über Kita-Standort erneut vertagt
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14:10 19.05.2015

Dabei hatte die Sitzung so schön angefangen. Das Rathaus hatte seinen Räten als Dankeschön für das Erscheinen am Valentinstag Gummibärchen und Smarties auf den Platz gelegt, mit Handzetteln und einem lustigen Kinderplakat am Eingang sich eine faire, herzliche und tolerante Diskussion mit dem Ziel Kita-Standort gewünscht. Aber schon Eddy Donat (FWM) als erster Redner machte klar, dass sich angesichts der Eile einige Räte von der Verwaltung überfahren fühlten. Donat sprach von "Mandatsmissbrauch", er werde unter Druck gesetzt, die Vorlage sei fehlerhaft, bedürfe einer Überarbeitung. Er beantragte, die Sitzung nicht zu einer Entscheidung sondern zur Diskussion zu nutzen, fiel damit aber dadurch.

Die Erste Beigeordnete Beate Lehmann, die in Vertretung von Bürgermeister Jens Spiske (FWM), der zwar am Vortag noch das Richtfest der Grundschule anführte, aber offiziell im Urlaub ist, die Sitzung leitete, ließ Hartmut Kauschke vom Bauamt die drei in Frage kommenden Standorte vorstellen. Wie berichtet, kam neben den bekannten Orten am Westufer des Kulkwitzer Sees und am Jugendbegegnungszentrum am Stadtbad jüngst eine frühere Industriebrache in der Ziegelstraße hinzu. Möglich seien alle drei, so Lehmann nach Kauschkes Vortrag. Jeder habe Vor- und Nachteile, die es zu diskutieren gelte.

Rosel Glöckner (SPD) sagte angesichts des benachbarten LAV-Stützpunktes mit viel Lastwagenverkehr, Tankstelle und Werkstatt in der Ziegelstraße, für die Kinder solle der beste Standort gesucht werden. "Die Ziegelstraße ist es nicht." Heike Kunzemann (Linke) erklärte, die Vorlage der Verwaltung spotte jeder Beschreibung, sie könne deshalb nicht entscheiden. Der Standort am Kulki, seit vier Jahren bestätigt im Bebauungsplan, habe für sie keine Nachteile. Monika Rau (FWM) nannte den Standort Ziegelstraße "Kloake". Sie plädierte ebenfalls für den See. Ingrid Barche (Bürger für Markranstädt) erinnerte, dass sich der Stadtrat seit nunmehr einem Jahr mit dem Thema befasse. Den optimalen Ort gebe es offenbar nicht, "aber wir brauchen schnell einen, damit es überhaupt losgehen kann", sagte sie.

Wie berichtet, wird ein knapper Antragszeitraum für Fördergelder erwartet. Zugleich drohen der Stadt Schadenersatzklagen bei nicht genügend Kita-Plätzen. Kunzemann brachte erneut den Standort auf einer Fläche für Gemeingebrauch am Kulkwitzer See ins Spiel, beantragte die Frage in den Ausschüssen in Ruhe zu beraten.

Die Mehrheit der Räte wies dies mit zehn gegen acht Stimmen ab. Nachdem Volker Kirschner (CDU darum warb, eine Reihenfolge festzulegen, damit die Verwaltung an die Arbeit gehen und die nötigen Untersuchungen durchführen könne und Kirsten Geppert (FWM) erneut auf den seit Jahren bestätigten Standort Kulkwitzer See hinwies, kam es zum Eklat: Kunzemann und sechs andere Stadträte, darunter Geppert, Glöckner und Donat, hatten bereits vor der Sitzung einen Antrag nach der Geschäftsordnung vorbereitet, nachdem in den Ausschüssen erst zum Thema beraten werden soll. Diesen zogen sie aus der Tasche, legten ihn Lehmann vor, die gemäß Satzung nicht anders konnte, als die Sitzung abzubrechen.

Hinterher schimpfte Kirschner über die Blockadehaltung etwa der Freien Wähler. Er und andere reichten gleich bei Lehmann einen Antrag ein, bei den nächsten Ausschüssen am 23. und 24. Februar die Entscheidung über den Kita-Standort auf die Tagesordnung zu nehmen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 16.02.2015
Jörg ter Vehn

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