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Markranstädt Etat mit Minus von 1,5 Millionen Euro verabschiedet
Region Markranstädt Etat mit Minus von 1,5 Millionen Euro verabschiedet
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15:22 05.02.2016
Größter Batzen im diesjährigen Etat ist der Neubau der Kita auf diesem Gelände nahe Stadtbad und Jugendclub. Quelle: André Kempner
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Markranstädt

Mit einem Gesamtergebnis von minus 1,5 Millionen Euro ist diese Woche der Haushaltsplan 2016 für Markranstädt einstimmig vom Stadtrat verabschiedet worden. Vor allem die seit Kurzem in der doppischen Buchführung nötigen planmäßigen Abschreibungen von jährlich 2,7 Millionen Euro belasten den Etat. Laut Kämmerei darf die Stadt auch den diesjährigen Minusbetrag wie schon im Vorjahr mit Erlaubnis des Innenministeriums aus dem so genannten Vorsorgevermögen entnehmen.

Im Stadtrat wurde das viel-seitige Papier ohne Diskussionen verabschiedet. Lediglich Rosel Glöckner (SPD) mahnte an, mehr über Kosten- und Nutzen der Photovoltaikanlagen auf städtischen Grundstücken erfahren zu wollen. Sie schlug angesichts der Haushaltsentwicklung vor, einen Controller einzustellen, um die Ausgaben besser im Blick zu haben. Und was mache eigentlich die Arbeit am versprochenen Haushaltstrukturkonzept, fragte sie.

Bürgermeister Jens Spiske erklärte, dass sich die Stadträte bei dieser Arbeit einbringen sollten. „Bislang ist die Resonanz eher gering“, sagte er. Er bitte auch die anderen Fraktionen, dafür jeweils Vertreter zu benennen. Das Konzept stehe noch in der Anfangsphase, solle aber im Laufe des Jahres fertig gestellt sein, hieß es von der Kämmerei. Es soll Maßnahmen aufzeigen, wie der Haushalt langfristig gesichert werden kann.

Die Einahmen sprudeln auch in diesem Jahr. Laut Etat sind bei gleichen Hebesätzen gut 5,2 Millionen Euro Gewerbesteuern geplant, 400 000 Euro mehr als noch im Vorjahr. Der Anteil an der Einkommensteuer steigt ebenfalls, um fast 600 000 Euro auf nunmehr gut fünf Millionen Euro. Grundsteuer A und B erbringen zusammen knapp 1,6 Millionen Euro, die Hundesteuer 50 000, die Zweitwohnungssteuer 5000 Euro. Die Photovoltaik erbringt laut Kämmerei übrigens samt Verwaltungs- und Benutzungsgebühren knapp 300 000 Euro Erträge.

Demgegenüber stehen jährlich rund 3,7 Millionen Euro für Personalauszahlungen, 5,3 Millionen für Sach- und Dienstleistungen, acht Millionen an Zuwendungen und Umlagen.

Investiert wird aber auch. Auszahlungen in Höhe von 2,76 Millionen Euro sind laut Haushalt veranschlagt. Größter Einzelposten ist dabei der Bau der neuen Kita „Am Stadtbad“, für den 940 000 Euro bereitstehen. In den Ausbau von Gemeindestraßen will die Stadt in diesem Jahr 670 000 Euro stecken, im nächsten Jahr 570 000 und in den Folgejahren 130 000 sowie 170 000 Euro. Gemeint sind damit der Weg zur Landesgrenze in Priesteblich, die Karlstraße, der Häuerweg, die Robert-Koch-Straße sowie die Dorfstraße in Räpitz. Für den Neubau von Straßenbeleuchtung sind in diesem und im nächsten Jahr je 56 000 Euro veranschlagt, barrierefreie Bushaltestellen sollen ab 2017 in drei Jahresscheiben mit jeweils 80 000 Euro gebaut werden.

Der Hochwasserschutz in Frankenheim schlägt 2016/17 mit insgesamt 300 000 Euro zu Buche, für die Grabensanierung an der Vernässungsstelle Kulkwitz und die Teichsanierung in Albersdorf sind laut Planung zusammen 750 000 Euro vorgesehen, mit der größten Ausgabe in 2017 und 2018. 30 000 Euro werden in diesem Jahr in neue Geräte auf Spielplätzen investiert.

Von Jörg ter Vehn

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