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Geld für Schule, Straßen, Teiche – aber noch nicht für die alte „Diva“

Haushalt verabschiedet Geld für Schule, Straßen, Teiche – aber noch nicht für die alte „Diva“

Die gute Nachricht: Einstimmig bei zwei Enthaltungen verabschiedeten die Stadträte Markranstädts den Haushalt für 2017. Die schlechte: Für die Sanierung des Stadtbades reicht es wieder nicht. Geld für die „Diva“ solle ab 2018/2019 berücksichtigt werden, versprach Bürgermeister Jens Spiske (FWM).

Die Saisonvorbereitung wird jedes Jahr schwieriger. Das beliebte und mit 91 Jahren betagte Bad soll in den nächsten Jahren saniert werden - wie das finanziell gehen soll, ist aber noch vollkommen unklar.

Quelle: Kempner

Markranstädt. Die gute Nachricht: Einstimmig bei zwei Enthaltungen verabschiedeten die Stadträte Markranstädts den Haushalt für 2017. Die schlechte: Für die Sanierung des Stadtbades reicht es wieder nicht. Geld für die „Diva“ solle ab 2018/2019 berücksichtigt werden, versprach Bürgermeister Jens Spiske (FWM).

Die sachliche Debatte war geprägt von der in Sachsen nunmehr vorgeschriebenen doppischen Haushaltsführung. Rund fünf Zentimeter dick ist das Zahlenwerk dadurch geworden, ohne mehr Geld zu beinhalten, und es sei „wenig transparent“, wie Spiske zugab und mit Amtskollegen erst vor Kurzem wieder im Innenministerium kritisiert hatte.

Der Spielraum wird auch immer knapper. Nicht nur wegen der hohen Umlage, die alle Kreiskommunen an das Landratsamt zahlen müssen, und die in Markranstädt die auf fünf Millionen gestiegene Gewerbesteuer auffrisst. Auch wegen der Abschreibungen auf ihr Anlagevermögen, die die Stadt wie eine Firma in der Bilanz darstellen und ab dem nächsten Jahr auch erwirtschaften muss.

Ingrid Barche (BfM) sah die Spielräume für Investitionen schwinden, mahnte, etwa die neue Kita am Stadtbad wie geplant bloß bis zum Jahresende fertigzustellen. „Die Doppik nimmt den Kommunen die Luft zum Atmen“, meinte Heike Kunzemann (Linke). Alles werde auf einer geschäftlichen Basis abgewickelt. Dennoch drängten sie und Monika Rau (FWM) darauf, die Sanierung des Stadtbades wegen seiner „besonderen Bedeutung und Funktion für Kinder und auch den Schulsport“ ab 2020 aufzunehmen, Für dieses Jahr sollten noch 20 000 Euro Planungsgelder bereitgestellt werden, so Kunzemann.

„Wir haben doch schon eine Planung“, hielt Volker Kirschner (CDU) dagegen, meinte das Umbau-Projekt, das die kommunale MBWV der Stadt unterbreitet hatte. Es war nie öffentlich vorgestellt worden, sieht nach LVZ-Informationen aber einen Investitionsbedarf von rund 4,5 Millionen Euro und hohe jährliche Betriebskostenzuschüsse an die MBWV als Betreiber vor.

Die Zuschüsse seien das Problem, gab Rau zu, „aber man sollte Mittel und Wege finden“, meinte sie. Schließlich wolle die Bevölkerung das Bad. Frank Meißner platzte angesichts des Vorstoßes fast der Kragen. „Sie finden kaum jemanden, der es nicht will“, sagte er. Deswegen sei ja auch im Verwaltungsausschuss vorab lang und breit darüber beraten und klargestellt worden, dass die Stadt erstmal ordentliche Zahlen liefern solle. Spiske pflichtete ihm bei. Es herrsche Einigkeit im Rat, dass das Bad erhalten bleiben soll. Die Stadt werde die Zahlen liefern, die Sanierung im Doppelhaushalt 2018/2019 berücksichtigen.

Investiert werden in diesem Jahr rund 3,6 Millionen Euro. Das Geld fließe in vier neue Klassenzimmer fürs Gymnasium, in den Bau von Robert-Koch-Straße, Albertstraße und die Fertigstellung des Häuerwegs, die Planung des Seerundweges durch den Pappelwald, die erste Teichsanierung in Seebenisch sowie diverse Grundstücksankäufe, listete Kämmerin Silke Kohles-Kleinschmidt die wesentlichen Vorhaben auf.

Der Etat sehe mit insgesamt 21,7 Millionen Euro 1,5 Millionen mehr als im Vorjahr an Einzahlungen für Verwaltungstätigkeiten vor, aber ebenso hohe Mehrausgaben etwa für die Betriebskosten der Kitas, die höhere Kreisumlage, sowie Personal- und Planungskosten. Knapp zwei Drittel der Einnahmen der Stadt seien Steuern und unterlägen damit Schwankungen, mahnte Kohles-Kleinschmidt weitere andere Einnahmenquellen an.

Neue Schulden würden nicht aufgenommen, so die Kämmerin. Stattdessen werde weiter wie geplant getilgt, lägen zum Jahresende die Kredite bei 8,6 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 570 Euro entspreche. Der Etat schließe mit einem Minus von 1,6 Millionen Euro vor allem wegen der Abschreibungen, die aber bis Ende des Jahres noch vom Basiskapital abgezogen werden könnte.

Auf Frage von Jens Schwertfeger (CDU), ob bei den Zahlen noch Geld übrig sei für die Breitbandversorgung einiger abgehängter Ortsteile, erwiderte Spiske, rund zwei Millionen Euro seien dafür ab 2018 vorgesehen. Außerdem stehe er in Gesprächen mit einer Privatfirma, auch diese Ortsteile zu erschließen.

Von Jörg ter Vehn

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