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Landrat: Bürgermeisterwahl ist gültig

Landrat: Bürgermeisterwahl ist gültig

Der Landrat der Landkreises Leipzig hat entschieden: Die angefochtene Bürgermeisterwahl von Markranstädt ist gültig. Der gewählte Stadtchef Jens Spiske (Freie Wähler Markranstädt) darf dennoch nicht gleich den Chefposten beziehen.

Markranstädt. Die Einspruchsfrist von vier Wochen müsse abgewartet werden, so der Kreis. Insider rechnen allerdings mit einer Klage, die den Amtsantritt weiter verzögern würde.

Im Entwurf hatte die Kommunalaufsicht des Kreises bereits Anfang November die Richtung ihrer Entscheidung angedeutet: Die Anfechtung enthalte formale Mängel, auch die Argumente einer angeblich unlauteren Wahl seien nicht geeignet, die Wahl wiederholen zu müssen, so damals der Kreis. (die LVZ berichtete), Das Landratsamt gab den Streitparteien danach Gelegenheit, sich zu äußern. Offenbar ohne neue Erkenntnisse: „Wir sind bei der Entscheidung geblieben“, so gestern der Erste Beigeordnete, Wolfgang Klinger. Der gewählte Jens Spiske müsse aber noch die Einspruchsfrist von vier Wochen abwarten, bevor er das Amt antreten kann, so Klinger. Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht würde das allerdings weiter verzögern, erläuterte er die Rechtslage.

Die Beschwerdeführer blieben auch gestern anonym. Wie die LVZ erfuhr, hat ihr Anwalt jedoch Akteneinsicht beim Kreis beantragt. Die Einlassung zum Entwurf der Entscheidung soll zudem umfangreich gewesen sein, sich mit der Argumentation ausführlich auseinandergesetzt haben. Insider deuten das als Hinweis auf bevorstehende juristische Schritte.

Jens Spiske erklärte gestern, er hoffe, dass die Wahlanfechter die Entscheidung anerkennen und ihm die Möglichkeit gäben, sein Amt als rechtmäßig gewählter Bürgermeister anzutreten. Zum Wohl der Stadt reiche er allen Bürgern die Hand, um gemeinsam Markranstädt und die Ortschaften erfolgreich zu gestalten. Spiske: „Ich bin überzeugt, dass die Menschen unserer Stadt endlich einen Schlussstrich unter das Thema ‚Bürgermeisterwahl 2012‘ ziehen wollen und von ihren gewählten Vertretern erwarten, dass sie sich ihren Aufgaben widmen.“

Er fordere alle Stadträte unabhängig vom Parteibuch auf, die bevorstehenden Aufgaben anzugehen und Entscheidungen zum Wohle der Bürger zu treffen, teilte er mit. „Ich lade die Fraktionsvorsitzenden ein, mit mir gemeinsam die bevorstehenden Aufgaben zu beraten und gemeinsame, tragfähige Positionen zu erarbeiten“, erklärte Spiske.

Der Bürgermeisterwahlkampf im Herbst war außerordentlich scharf geführt worden. Spiske gewann mit 255 Stimmen Unterschied zu Amtsinhaberin Carina Radon (CDU).

Jörg ter Vehn

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Markranstädt in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 58,46 km²

Einwohner: 15.199 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 260 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04420

Ortsvorwahlen: 034205, 0341, 034444

Stadtverwaltung: Markt 1, 04420 Markranstädt

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