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Markranstädt beschließt "soliden" Haushalt für 2014

Markranstädt beschließt "soliden" Haushalt für 2014

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat von Markranstädt am Donnerstagabend den diesjährigen Haushalt. Bürgermeister Jens Spiske (Freie Wähler Markranstädt) nannte ihn "solide".

Markranstädt. Diskussionen gab es zu dem Papier, in dem die Stadt ihre Aktivitäten festschreibt, keine mehr. Schon vorher habe er gesagt, der Etat müsse sparsam sein, realistische Zahlen enthalten, trotzdem die Aktivitäten entweder ausbauen, aber zumindest auf dem Vorjahresniveau halten, erklärte Spiske und nannte als Beispiel etwa die Grünpflege, die die Stadt nun intensiver betreibt. Alles in allem sei über den Haushalt zehn Mal beraten worden, so Spiske. Das zeige ein gutes Maß an Transparenz. Angaben zu geplanten Investitionen machte er nicht.

Kämmerin Silke Kohlis-Kleinschmidt führte nur einige Schwerpunkte aus, nannte aber auch dazu keine Zahlen. Wie berichtet, plant das Rathaus in diesem Jahr die Grundschule Markranstädt auszubauen, will neue Funktechnik für die Feuerwehr anschaffen und für die Kameraden in der Kernstadt ein neues Fahrzeug, weiter in die Sanierung des Schlosses Altranstädt investieren, fürs Personal der Kita Hoßgraben einen Aufenthaltsraum einrichten sowie den Ausbau der Leipziger Straße abschließen.

Kohlis-Kleinschmidt stellte in wenigen Tafeln die Grundzüge des Etats dar. So wird im Finanzhaushalt bei 19,6 Millionen Euro Einnahmen und 18,2 Millionen Euro Auszahlungen ein Plus von 1,4 Millionen Euro erwirtschaftet. Davon seien knapp 690 000 Euro für die Tilgung von Krediten vorgesehen, so die Kämmerin. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinke damit von 756 auf nunmehr 720 Euro.

Im Ergebnishaushalt müssten erstmals 4,5 Millionen Euro Abschreibungen auf das Gemeindevermögen berücksichtigt werden. Er weise bei 19,9 Millionen Euro Erträgen und 22,3 Millionen Euro Aufwendungen daher ein Minus von 2,4 Millionen Euro aus. Erst im Etat für 2016 müssten diese Zahlen ausgeglichen sein, so Kohlis-Kleinschmidt. "Aber alle Kommunen haben das gleiche Problem wie wir." In den Ergebnishaushalt fließen auch 4,6 Millionen Euro außerordentliche Erträge ein, vornehmlich aus geplanten Grundstücksverkäufen, die den Saldo wieder ins Plus rücken.

Bei der Liquiditätsberechnung ergebe sich ein Überschuss von 1,1 Millionen Euro, abzüglich geplanter Rückstellungen eine Reserve von 538 000 Euro. "Das ist recht solide", so die Finanzfachfrau. Auf Nachfrage von Stadtrat Jens Schwertfeger (CDU) nach den jüngsten Tarifabschlüssen für den öffentlichen Dienst, erklärte Ursula Wagner, von vornherein mit einer dreiprozentigen Steigerung kalkuliert zu haben. Weitere Beschlüsse:

Die Feuerwehr Döhlen erhält ihr Erweiterungsgebäude in Form eines Modulcontainers. Die Räte vergaben den Auftrag an den günstigsten Anbieter.

Ein weiteres Baugrundstück am Kulkwitzer See wird zum vom Stadtrat gewünschten Preis von 200 Euro pro Quadratmeter veräußert. Stadtrat Gerd Plato (SPD) regte an, dass künftig die Provision des Maklers noch auf den Preis drauf verhandelt werden müsste.

Markranstädt wird gegen die beabsichtigte Rettung des finanziell angeschlagenen Zweckverbandes Kisa über eine Umlage stimmen. Bürgermeister Spiske vermisste weitere Rettungsmaßnahmen, hält das ganze Vorgehen für einen "Skandal".

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 05.04.2014
Jörg ter Vehn

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