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Markranstädt Mit Spiskes Stimme votiert Stadtrat für Kita am Stadion
Region Markranstädt Mit Spiskes Stimme votiert Stadtrat für Kita am Stadion
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13:59 19.05.2015
Das geplante Kitagelände nahe dem JBZ ab Bad in Markranstädt. Quelle: André Kempner

Bei zwölf gegen elf Stimmen war das Votum von Bürgermeister Jens Spiske (Freie Wähler Markranstädt) entscheidend, der gegen die Vorschläge der Allianz für Markranstädt stimmte, die ihm im Wahlkampf 2012 noch ins Amt verholfen hatte.

In der Sitzung selbst fielen die altbekannten Argumente für und gegen die jeweiligen Standorte. Eddy Donat (FWM) erläuterte zudem ausführlich die Postkartenaktion der Allianz für Markranstädt, bei der sich von knapp 380 Teilnehmenden gut 320 und somit über 80 Prozent für den Standort im neuen Wohngebiet am Westufer des Kulkwitzer Sees ausgesprochen hatten. Wie berichtet, ist die Fläche dort im Bebauungsplan für den Gemeinbedarf vorgesehen, war im Frühjahr 2013 kurzzeitig auch von der CDU und ihrem stellvertretenden Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden Volker Kirschner favorisiert worden. "Auch die Wohngebiete drumherum würden eine Kita dort zu schätzen wissen", erinnerte Donat an die ungleichmäßige Ortsverteilung der Kitas.

Michael Unverricht (CDU) erläuterte den Standpunkt seiner Fraktion. Am Stadion am Bad gebe es "alles, was Kinder brauchen", meinte er. Das Stadtbad könnte aufgewertet werden, der Jugendclub habe etwas davon, durch die Lage im Park sei auch eine spezielle Ausrichtung etwa aufs Thema Wald möglich, während es am See nur eine freie Fläche ohne Bäume und Sträucher gebe, in deren Nähe auch noch eine Starkstromleitung entlangführe. Während Donat für seine Ausführungen Applaus geerntet hatte, zog sich Unverricht an dieser Stelle etliche Buh-Rufe aus dem Saal zu, so dass Spiske drohte, die Sitzung nichtöffentlich zu machen.

Auf Anfrage von Kirschner beteuerte der Stadtchef, dass die Postkartenaktion nicht mit der Stadt abgesprochen gewesen sei, obwohl das Rathaus als Kontaktadresse genannt sei. Nichtöffentlich drohte er später den Urhebern der Aktion auch juristische Schritte an, da sie dafür ein Kinder-Logo der Stadtverwaltung unerlaubt politisch nachgenutzt hatten.

Rosel Glöckner (SPD) erklärte, dass natürlich bei einer Kita am Kulki etwas unternommen werden müsse fürs Grün. Am Stadtbad seien aber die Kosten wegen der unklaren Erschließung vollkommen unsicher. Ingrid Barche (Bürger für Markranstädt) mahnte, dass man von 300 Postkarten nicht auf die Meinung von 15 000 Markranstädtern schließen könne. Gegenwärtig sei am Stadion für sie der beste Standort. Dort könne nichts anderes gebaut werden, am Kulki schon. Sie bat, die Fläche dort "aufzuheben und zu sehen, was daraus wird."

Heike Kunzemann (Linke) meinte, Barche habe damit die Argumente der Stadt und der CDU auf den Punkt gebracht. Sie witterte Verkaufsabsichten am Kulki zugunsten der Kasse. Spiske erwiderte, dem sei nicht so. Unter weiteren Punkten sei dies nur ein Argument. Roland Vitz (CDU) schließlich verwahrte sich in aller Form gegen den Tenor der gesamten Diskussion, wonach wer nicht für den Kulki ist etwas gegen Kinder habe. "Eine Frechheit", sagte er. "Wenn wir nicht soviel getan hätten für Kinder in der Vergangenheit, müsste sich die Stadt jetzt ganz anders entscheiden."

Mit zwölf gegen elf Stimmen votierte anschließend der Stadtrat für die Standortreihenfolge Stadion Am Bad/JBZ, Ziegelstraße und Kulki. Spiske, in der Sitzung wortkarg, feierte das Ergebnis gestern als "Zeichen für die Eltern und Kinder". "Das Wohl der Jüngsten unserer Bevölkerung und deren Familien ist mir eine Herzensangelegenheit", meinte er.

Kommentar

Jens, der Unverstandene

Für was steht Bürgermeister Jens Spiske eigentlich? Für die Freien Wähler Markranstädt, die wir als LVZ ihm getreu seiner Wahlversprechen immer hinter den Namen hängen? Wohl nicht mehr. Steht er hinter den Vorstellungen der "Allianz für Markranstädt" aus Freien Wählern, SPD und Linken, die ihn 2012 in einem unglaublich scharf geführten Wahlkampf gegen die damalige Bürgermeisterin Carina Radon (CDU) aufs Schild hievte und durchsetzte? Seit Donnerstagabend wohl auch nicht mehr.

Der Kita-Neubau ist seine erste eigene Großtat, seit er vor genau 470 Tagen das Amt übernahm, rechnen ihm seine Kritiker vor. Eine schwere Geburt für den früheren Bundeswehrarzt, dem alle Seiten mangelnde Moderation bei dem Thema vorwerfen. Schon früh hatte er sich auf den Standort am Bad festgelegt, war politisch festgefahren, auch als eine zugegeben nicht-repräsentative Bürgerbefragung einen anderen Willen ergab. Früher hatte Spiske solche Elemente direkter Demokratie befürwortet. Seit er im Amt ist, gelten sie nicht mehr. Erste Rufe nach Bürgermeisterneuwahlen werden seitens der Linken schon laut.

Der politisch heimatlose Bürgermeister gibt derweil den Unverstandenen und übt sich in Presseschelte. Dabei lässt er seine Sprecherin sein Bild lieber achtmal in sein Amtsblatt drucken, als sich im Stadtrat einmal klar und deutlich darüber zu äußern, wofür er steht.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 07.03.2015
Jörg ter Vehn

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