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Neue Drogerie entsteht ohne Parkplatz

Ablösegebühr günstig Neue Drogerie entsteht ohne Parkplatz

Wenn Anfang nächsten Jahres in der Leipziger Straße ein neuer Drogerie-Discounter eröffnet, dann wird es deswegen keine extra Autoparkplätze geben. Möglich macht das eine veraltete, für das Unernehmen günstige städtische Ablösegebührensatzung.

16 Stellplätze hätte die Drogerie bauen müssen, entschied sich lieber, die niedrige Ablösegebühr zu zahlen.


Quelle: Kempner

Markranstädt. Wenn Anfang nächsten Jahres in der Leipziger Straße ein neuer Drogerie-Discounter eröffnet, dann wird es deswegen keine extra Autoparkplätze geben. Nach anfänglichen Überlegungen, ein schräg gegenüber für Autos nutzbares Grundstück für die Filiale zu erwerben, entschied sich der Discounter lieber, die städtische Stellplatzablösesatzung zu nutzen - die über zehn Jahre alt ist und außerordentlich günstige Bedingungen bietet.

Jüngst behandelte der Verwaltungsausschuss den Übertrag der Mittel. 24 800 Euro zahlte die Firma ans Stadtsäckel, löste damit ihre rechtliche Verpflichtung ein, sonst 16 Stellplätze selbst zu schaffen. Rechnerisch wurden so 1550 Euro je Platz fällig. Laut Satzung ist die Stadt verpflichtet, mit dem Betrag Parkeinrichtungen zu schaffen, instandzusetzen oder zu modernisieren, oder aber Maßnahmen zu fördern, die den Bedarf an Parkplätzen verringern, wie etwa Radwege bauen.

Konkrete Vorschläge zur Nutzung des Geldes wurden in der Sitzung nicht gemacht, das Geld nur ins Stadtsäckel eingebucht. Wo beziehungsweise in welcher Form Stellplätze geschaffen werden, sei damit noch nicht verbunden, so Heike Helbig vom Rathaus.

Gut 1500 Euro je Stellplatz – angesichts der Gelder für Grundstückskauf, Planer, Gutachter, Ausschreibung, Bau, Überwachung und mehr wird mit der Summe nicht viel möglich sein. Zumal sie im Vergleich mit anderen Städten gering ausfällt. In Leipzig etwa werden zwischen 4100 und 10 000 je Stellplatz als Ablöse verlangt, in Markkleeberg fängt der billigste Tarif bei 1920 Euro an, reicht für Citylagen bis 3920 Euro. Auch diese Satzung ist alt – aus 2001.

„Die Summe für Markranstädt erscheint mir jetzt auch etwas wenig“, meint der CDU-Fraktionsvorsitzende Micha Unverricht. Vor längerer Zeit schon habe seine Fraktion darüber nachgedacht, dass die Satzung von 2005 angepasst werden müsse. Das sei aber bei den vielen Dingen, die derzeit anstünden, liegen geblieben. Und die neuerliche Erkrankung von Bürgermeister Jens Spiske mache alles nicht leichter.

Spiske ist jetzt die zweite Woche nicht im Amt, auch die Bürgermeistersprechstunde am 27. Dezember fällt aus.

Von Jörg ter Vehn

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