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Offene Fragen zum Grundschulanbau: „Wie sollen wir jetzt Vertrauen haben?“

Umgang mit Ausschuss Offene Fragen zum Grundschulanbau: „Wie sollen wir jetzt Vertrauen haben?“

Der Anbau der Grundschule Markranstädt ist seit gut zwei Jahren in Gebrauch, die Ursache der Mehrkosten von 420 000 Euro aber immer noch umstritten. Vor Weihnachten hatte Bürgermeister Jens Spiske (FWM) noch versucht, mit dem Akteneinsichtsausschuss der Stadträte einen Schlussstrich unter die Ursachensuche zu ziehen – und scheiterte.

Architektonisch gelungen, aber viel teurer als geplant: Der an einen Schiffsbug erinnernde Anbau der Grundschule Markranstädt beschäftigt weiter den Stadtrat.

Quelle: Kempner

Markranstädt. Der Anbau der Grundschule Markranstädt ist seit gut zwei Jahren in Gebrauch, die Ursache der Mehrkosten von 420 000 Euro gegenüber dem Stadtratsbeschluss aber immer noch umstritten. Vor Weihnachten hatte Bürgermeister Jens Spiske (FWM) noch versucht, mit dem Akteneinsichtsausschuss der Stadträte einen Schlussstrich unter die Ursachensuche zu ziehen – und scheiterte.

Wie berichtet, startet im nächsten Jahr der erneute Ausbau der Schule. Da hatte der Stadtchef versucht, vorher noch reinen Tisch zu machen und die im Rathaus tätige Arbeitsgruppe zur Klärung der Mehrkosten sowie die Vertreter des Ausschusses zu einem Gespräch zusammengebracht. Im Rathaus waren vorher sogar Papiere kursiert, die Basis eines gemeinsamen Abschlussberichts sein sollten. Doch dazu kam es nicht, wie Vertreter des Ausschusses gegenüber der LVZ jetzt erklärten.

„Wir hatte das Gefühl, die Mitarbeiter des Rathauses wollten einen Freischein von uns haben“, erklärte Stadträtin Ingrid Barche (Bürger für Markranstädt). Dabei habe der Ausschuss in seinem Abschlussbericht ja nur den Verdacht geäußert, dass nicht alles korrekt gelaufen sie, auch betrügerisches Handeln eine Rolle gespielt haben könnte. „Bei der Aktenlage, die uns zur Verfügung stand, konnten wir zu gar keinem anderen Ergebnis kommen“, verteidigt Heike Kunzemann (Linke) die Meinung. „Wir sind auch nicht dafür gewählt, irgendetwas reinzuwaschen“, bestätigt Frank Meißener (SPD).

Tatsächlich waren auch die Rechnungsprüferin des Rathauses und ein beauftragter Rechtsanwalt in ersten Stellungnahmen nach Bekanntwerden der Vorgänge zu ähnlichen Ergebnissen gekommen wie der Stadtratsausschuss: Vieles sei beim Bau schief gelaufen, auf Zuruf geschehen – vor allem eine effektive Kostenkontrolle habe beim Bau nicht stattgefunden, so die Vorwürfe in der Kurzfassung. Ergebnis: Die Kosten kletterten um 43 Prozent gegenüber dem Stadtratsbeschluss. Inzwischen ist durch einen aufmerksamen Bürger mit guten Kontakten ins Rathaus auch der Bund der Steuerzahler eingeschaltet, darf sich durch 187 Seiten Akten zur „Causa Anbau“ arbeiten.

„Eine detaillierte Kostenberechnung liegt uns bis heute nicht vor“, beklagt Barche die Informationspolitik des Rathauses. Die Arbeit des Ausschusses war zudem vom Bürgermeister behindert worden. So berichtete ein Mitglied, dass sie ein anwaltliches Schreiben an die Stadt in der Sache nicht kopieren oder fotografieren durfte. „Ich musste die 13 Seiten von Hand abschreiben“, so Stadträtin Birgit Riedel (CDU) .

Viele Bauakten seien dem Ausschuss nicht übergeben worden, so Stadtrat Jens Schwertfeger (CDU). Auch nachdem eine Arbeitsgruppe aus Rathausmitarbeitern – übrigens aus Eigeninitiative – den Kosten nachging und durch Gespräche und intensive Suche verloren geglaubte Unterlagen fand und Vorgänge aufklärte, seien ihnen diese Akten nicht zur Prüfung zur Verfügung gestellt worden, erklärt Barche. Auch warum der erst so fragende Anwalt der Stadt jetzt plötzlich so gar nichts mehr gefunden haben will, erschließe sich ihnen nicht.

Immerhin sei es gelungen, durch die Untersuchungen des Ausschusses etliche Veränderungen der Abläufe im Rathaus herbeizuführen, kann Kunzemann der monatelangen, ehreamtlichen Extra-Arbeit noch etwas Gutes abgewinnen. Für mehr Vertrauen in die Arbeit des Rathauses habe das Geschehene aber nicht gesorgt, meint Riedel. „Wie sollen wir jetzt Vertrauen haben?“, fragt sie.

Von Jörg ter Vehn

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Markranstädt in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 58,46 km²

Einwohner: 15.199 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 260 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04420

Ortsvorwahlen: 034205, 0341, 034444

Stadtverwaltung: Markt 1, 04420 Markranstädt

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