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Markranstädt Spiske begründet Mehrkosten mit mangelhafter Kommunikation im Rathaus
Region Markranstädt Spiske begründet Mehrkosten mit mangelhafter Kommunikation im Rathaus
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00:30 18.03.2018
Bei der Einweihung des Erweiterungsbaus der Grundschule Markranstädt herrschte noch allseits große Freude. Quelle: Foto: André Kempner
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Markranstädt

„Haltlose“ Vorwürfe, „nicht feststellbare“ Kostensteigerungen, aber „mangelhafte Kommunikation“ im Rathaus: Mit einer Erklärung hat Bürgermeister Jens Spiske (FWM) jetzt versucht, unter die leidige Mehrkosten-Affäre beim Grundschulanbau einen Schlussstrich zu ziehen.

Schon aus der Ankündigung des Tagesordnungspunktes 12 der jüngsten Stadtratssitzung war klar geworden, dass es kompliziert werden könnte. Sollte es doch „Feststellungen des Bürgermeisters zur Arbeit des Ausschusses auf Akteneinsicht (AaG) „Anbau Grundschule Markranstädt“ und der Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung „AG AaA“ geben.

Wie mehrfach berichtet, hatte sich nach Bekanntwerden einer Kostensteigerung von 43 Prozent bei dem schmucken Schulanbau schon kurz darauf ein Stadtratsauschuss gegründet, der die Gründe dafür suchte. Immerhin hatten auch eine Rechnungsprüferin im Rathaus und ein von dort beauftragter Rechtsanwalt in ersten Stellungnahmen zu dem Bau Mängel bei der Auftragsvergabe festgestellt. Vieles sei auf Zuruf geschehen, hieß es unter anderem. Auch Stadtchef Spiske hatte eine lückenlose Aufarbeitung angekündigt .

Der Ausschuss untersuchte, beklagte später fehlende Unterlagen und mitunter auch fehlende Kooperation seitens des Rathauses. Mailverkehr etwa, der zum Verständnis der Vergaben wichtig sei, könne nicht eingesehen werden, hatten Mitglieder kritisiert.

Parallel zu dem Ausschuss gründete sich im Rathaus eine Arbeitsgruppe von Abteilungsleitern, die dem Dilemma aus Mitarbeitersicht auf den Grund gehen wollte. Die Gruppe kam zu anderen Ergebnissen als der Ausschuss. Der fand sogar Ansätze für Fehlverhalten, sah in seinem Abschlussbericht den „Verdacht strafbaren Handelns“ beim Schulanbau.

Anders jetzt Spiske. In seiner Stellungnahme stellte er fest, dass sich die anfänglich geäußerten Hypothesen auf Fehler bei Planung und Kostenüberwachung „nicht aufrecht erhalten" ließen. Auch der Vorwurf, dem Ausschuss seien wichtige Unterlagen vorenthalten worden, sei „haltlos“, meinte Spiske. „Eine Kostensteigerung von mehr als 40 Prozent lässt sich nicht feststellen“, erklärte Spiske.

Im nächsten Absatz seiner Einlassung erläuterte er jedoch, dass „die Kostensteigerungen fachlich und sachlich erklärbar“ seien. Wegen „mangelhafter Kommunikation innerhalb der Stadtverwaltung auf allen Ebenen“ seien Aufwendungen zur Ertüchtigung des Altbaus etwa in Sachen Brandschutz „fälschlicherweise in Zusammenhang mit den Kosten des Anbaus genannt worden“, lautet der Versuch seiner Erklärung. Will heißen: Ja, es gab Mehrkosten, aber das waren gute Mehrkosten. Wie berichtet, war dadurch der Bau rund 420 000 Euro teurer geworden.

Ein strafrechtlich oder arbeitsrechtlich relevantes Fehlverhalten könne nicht festgestellt werden, ebensowenig eine Verschwendung von Steuergeldern, meinte Spiske.

Seit dem Vorfall habe es organisatorische Veränderungen in der Stadtverwaltung gegeben, sei etwa eine fachbereichsübergreifende zentrale Vergabestelle eingerichtet worden. Der Bericht der Stadtverwaltung könne in den nächsten Tagen im Internet auf der Homepage der Stadt eingesehen werden.

Eine Aussprache der Ratsmitglieder über die Feststellungen des Bürgermeisters sah die Tagesordnung im öffentlichen Teil nicht vor.

Von Jörg ter Vehn

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