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Spiskes Wahl wird angefochten

Spiskes Wahl wird angefochten

Der außerordentlich scharfe Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters in Markranstädt hat ein juristisches Nachspiel. Wie das Landratsamt gestern bestätigte, ist die Wahl von Jens Spiske zum neuen Bürgermeister angefochten worden.

Markranstädt. Am Montag sei die Anfechtung eingereicht worden, erklärte auf Anfrage das Amt für Rechts-, Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten. Zu den Inhalten wie zu der Person, die den Einspruch eingelegt habe, wollte das Amt wegen des laufenden Verfahrens und des Datenschutzes keine Auskunft geben. Auch wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, blieb offen: „Der Umfang der Prüfungs- und Ermittlungspflicht muss anhand des vorgetragenen Sachverhaltes noch ermittelt werden, weshalb keine Angabe zum Zeitpunkt der Entscheidung möglich ist“, so das Amt.

Der frisch gewählte neue Bürgermeister Jens Spiske (Freie Wähler Markranstädt), der zum Monatswechsel das Amt antreten will, gab sich gestern gelassen. Wahlen würden immer angefochten. „Ich bin mir sicher, es gibt keinen Grund, die Wahl aufzuheben – zumindest nicht von unserer Seite“, sagte er.

Dabei ist es gerade die scharfe Art seines Wahlkampfes, um die sich offenbar die Anfechtung dreht. Der „Modus des Wahlkampfes“ sei eine der Begründungen in der Anfechtung, erklärte der 1. Beigeordnete des Kreises, Wolfgang Klinger, gestern auf Nachfrage, äußerte sich aber nicht weiter im Detail.

Wie berichtet, waren im Wahlkampf buchstäblich die Fetzen geflogen. So hatte die „Allianz für Markranstädt“ aus SPD, Linken und den Freien Wählern die amtierende Bürgermeisterin Carina Radon (CDU) immer wieder scharf attackiert, und dabei des Öfteren die Grenze zur Verleumdung überschritten, sie als „kriminell“ und „undemokratisch“ beschimpft. Eines der Hauptthemen war etwa die Sicherheit des Sportcenters, auf die Radon angeblich widerrechtlich eine Photovoltaikanlage hatte errichten lassen. Ihr war wiederholt vorgeworfen worden, damit die Sicherheit der Halle und der Schüler darin aufs Spiel zu setzen. Erst im jüngsten Stadtrat hatte jedoch ein Aktenuntersuchungsausschuss festgestellt, dass alles seine Ordnung hatte – und auch der Vertreter der Opposition hatte plötzlich keine Einwände mehr.

Ob die Dauer der Prüfung Spiskes Amtsantritt verzögern kann, ließ der Kreis gestern offen. Insider bemerkten, dass mit der Entscheidung der Kreises wohl noch nicht alles beendet sein werde. Als Rechtsmittel stehe dem Kläger dann noch die Klage beim Verwaltungsgericht offen.

Jörg ter Vehn

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