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Stadt plant Erhöhung der Kitagebühren

Stadt plant Erhöhung der Kitagebühren

Auf der Stadtratssitzung am Donnerstag im Markranstädter Ortsteil Altranstädt wird in Tagesordnungspunkt sechs die geplante Anhebung des Elternbeitrags ab Anfang 2011 Thema sein.

Markranstädt. Wegen der gestiegenen Betriebskosten könnte dieser laut Verwaltungsvorschlag um mehr als ein Fünftel erhöht werden. Denn aus der Abrechnung des Jahres 2009 geht hervor, dass der Ansatz im Haushalt für 2011 nicht ausreicht.

Die geplante Beitragserhöhung stößt in der Opposition auf Widerstand. „Wir sind der Meinung, dass man die Betriebskosten auch ein Stück abfedern könnte“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Heiko Küster. „Wir haben erst die Gewerbesteuer herabgesetzt, wir können sie nun auch ein Stück heraufsetzen.“ Küster fürchtet eine Abschöpfung des angehobenen Kindergeldes. „Viele ansässige Firmen begrüßen es, wenn die Eltern ihre Kinder in Markranstädt in die Kita bringen, dann können die sich doch auch an den Einrichtungen beteiligen“, schlug er vor. „Wenn wir uns mit dem Titel ,soziale Stadt’ schmücken, dann sollten wir uns an so etwas auch halten“, so der SPD-Stadtrat.

„Wir sind als Linke gegen eine Gebührenerhöhung“, erklärte deren Fraktionsvorsitzende Heike Kunzemann. Sie forderte, den Haushalt so umzugestalten, dass die Betriebskostenerhöhung nicht an die Eltern weitergereicht wird. Weiter regte sie an, wie anderorts die Kitagebühren einkommensabhängig zu regeln.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kirschner verwies noch auf eine interne Besprechung zu dem Thema, signalisierte aber persönlich Einverständnis gegenüber der Anhebung. „Wir haben die Preise jahrelang auf dem untersten Niveau gehalten, solange die Lage der Stadt gut war“, erklärte er. „Wenn es jetzt weniger Einnahmen gibt, müssen wir die Gebühren auch gegenüber den anderen Kommunen anpassen“, sagte er weiter. Er wolle daher seiner Fraktion – sie verfügt mit zwölf Sitzen über die absolute Mehrheit – vorschlagen, den Beitrag anzuheben. Dieser könne aber in besseren Zeiten auch wieder gesenkt werden, erläuterte Kirschner.

Wer im öffentlichen Teil dabei sein möchte, kann sich am 1. Juli um 18.30 Uhr im Altranstädter Schloss, Am Schloss 2, einfinden, wo die Stadträte letztmalig vor der Sommerpause tagen.

Kendra Reinhardt

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