Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Stadt überträgt Geschwindigkeitsmessung wieder an den Landkreis

Stadt überträgt Geschwindigkeitsmessung wieder an den Landkreis


Markranstädt. Der Stadtrat hat beschlossen, die Geschwindigkeitsmessungen im fließenden Verkehr in Markranstädt über eine Zweckvereinbarung dem Landkreis zurückzuübertragen.

s zurückzuübertragen. Wie Bürgermeisterin Carina Radon (CDU) erläuterte, gebe es in der Stadt zu wenig kommunale Straßen, die für die Messungen infrage kämen.

Zwar mangelt es nicht an Verbindungen, an denen dies wünschenswert sei, wie die Leipziger, die Schkeuditzer, die Zwenkauer Straße oder die Kreisstraße vor der Kulkwitzer Grundschule, doch fallen gerade diese nicht in die kommunale Zuständigkeit. Daher rechtfertige das nicht die Anschaffung eines eigenen Fahrzeuges, das ohnehin bald bekannt wäre, so Radon.

Ursula Wagner berichtete, im Landkreis Nordsachsen hätten sich einige Kommunen für die Aufgabe zusammengeschlossen. Nach ihren Recherchen könne der Kreis nicht sagen, ob dies rechtmäßig sei, so die Verwaltungsangestellte. Sie betonte aber, dass es sich um eine hoheitliche Aufgabe handelt. „Das bedeutet, dass ein Mitarbeiter der Kommune mit im Auto sitzen und ein weiterer die Auswertung vornehmen muss“, sagte sie. Der Freistaat werde die Empfehlung geben, eine Zweckvereinbarung abzuschließen, kündigte Wagner an, die von Gesprächen zwischen Landesdirektion und Innenministerium berichtete. „In dem Fall erledigt die Aufgabe der Landkreis für uns und die Einnahmen wie Ausgaben bleiben dort“, erklärte Radon den Vertrag. Wie häufig bislang in Markranstädt gemessen wurde, habe die Sprecherin des Landratsamtes Brigitte Laux nicht mitteilen können, hieß es.

SPD-Stadtrat Winfried Busch verwies auf die Stadt Schkeuditz, die externe Dienstleister mit der Kontrolle beauftragt hat und plädierte im Hinblick auf die knapp zwei Millionen Euro, die aus den Überprüfungen im gesamten Landkreis Leipzig in den Haushalt geflossen sind, dafür, sich die Einnahmen nicht entgehen zu lassen. „Der Kreis kann ein solches Fahrzeug aber auch besser auslasten“, argumentierte Radon. Die Nutzung über Leasing-Autos sei möglich, so Wagner auf Nachfrage, „aber trotzdem müssen Mitarbeiter der Verwaltung zusätzlich eingesetzt werden“, präzisierte sie. CDU-Stadtrat Christian Aegerter drängte darauf, zu einem späteren Zeitpunkt eine Auswertung einzufordern. Daraufhin beschlossen die Stadträte bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen den Abschluss der Zweckvereinbarung. Diese kann bei Einhaltung einer sechsmonatigen Frist jedes Jahr gekündigt werden.

Kendra Reinhardt

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Markranstädt
  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

Von Redakteur Katja Reinhardt

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr