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Stadtchef Spiske will Heimatverein Göhrenz zwangsvollstrecken

Streit um Festwiese Stadtchef Spiske will Heimatverein Göhrenz zwangsvollstrecken

Der Umgangston wird schärfer zwischen den Stadträten und Bürgermeister Jens Spiske (FWM). Jüngstes Beispiel: der Technische Auschuss am Montagabend. Dort erregte sich Ingrid Barche (BfM), Ortschefin von Göhrenz, dass das Rathaus dem Heimatverein die Ankündigung einer gerichtlichen Vollstreckung geschickt hat.

Teures Vergnügen: Für die Festwiese soll der Heimatverein Göhrenz, hier beim Osterfeuer 2015, mehr zahlen als in anderen Ortschaften üblich ist.

Quelle: Heimatverein Göhrenz

Markranstädt. Der Umgangston wird schärfer zwischen den Stadträten und Bürgermeister Jens Spiske (FWM). Jüngstes Beispiel: der Technische Ausschuss am Montagabend. Dort erregte sich Ingrid Barche (BfM), Ortschefin von Göhrenz, dass das Rathaus dem Heimatverein die Ankündigung einer gerichtlichen Vollstreckung geschickt hat.

Es geht dabei um die Festwiese am Transval. Die hatte der Heimatverein ab 2014 von der Stadt gepachtet, Vereinsvorsitzender Christian Ebel-Geißler unterschrieb den von der Stadt vorgelegten Vertrag mit einer Pachtsumme von jährlich knapp 240 Euro. Der Ort sei damals froh gewesen, überhaupt eine Festwiese für seine Belange bekommen zu haben, erklärte Barche den Räten im Technischen Ausschuss am Montagabend.

Das Erwachen kam gegen Ende 2014. Da habe sie per Zufall bei einem Treffen aller Ortschefs erfahren, dass in allen anderen Ortschaften nur jeweils der symbolische Pachtzins von einem Euro für die Festwiesen gezahlt werde, so Barche. Sie habe darauf gefordert, dass gleiches Recht auch in Göhrenz gelten müsse – aber nichts sei geschehen. Bis Anfang 2016 die erste Mahnung gekommen sei, so Barche. Darauf habe sie im Technischen Ausschuss das Thema erneut zur Sprache gebracht, in dem Glauben, es sei wohl ein Fehler unterlaufen. Diese Woche schließlich habe der Heimatverein die Androhung des gerichtlichen Mahn- und Vollstreckungsverfahrens erhalten. Nach LVZ-Informationen kein Versehen. Spiske selbst soll angewiesen haben, die Vollstreckung in Gang zu setzen.

Im Ausschuss am Montagabend ruderte der Bürgermeister verbal zurück. Der Vertrag sei 2014 abgeschlossen worden, als er gerade mal ein paar Wochen neu im Amt gewesen sei, sagte er. Inzwischen gebe es ja auch ab 2016 den gleichen Pachtzins. Er sitze ja auch mit den anderen Heimatvereinen oft an einem Tisch, nur mit dem Göhrenzer nicht, gab er sich verwundert. Und immerhin habe Ebel-Geißler den Vertrag ja auch unterschrieben.„Aber wir werden hierfür eine Lösung finden“, versprach er. Er könne aber nicht einfach die im Haushalt veranschlagte Summe ausbuchen, werde sich darüber mit dem Ältestenrat besprechen.

Barche betonte die Art und Weise des Umgangs gehe gar nicht. Schließlich habe der Verein 2014 den Vertrag von der Stadt vorgelegt bekommen und in der Annahme der Gleichbehandlung unterschrieben. Sie vermutete, auch nach Spiskes Einlassung der fehlenden Kontakte nach Göhrenz, dass bei dem Vorgang alte Rechnungen eine Rolle spielen. Bekanntlich war Ebel-Geißler der Sprecher der Initiative, die Spiskes Bürgermeisterwahl angefochten hatte. Bis zur gerichtlichen Klärung und dem Amtsantritt Spiskes verging so ein Jahr. Der Stadtchef wies die Anschuldigung – natürlich – zurück.

Nach dem Barche-Drama gab es weitere Anfragen zu Sachthemen im Ausschuss, auf die Spiske gereizt reagierte. Etwa zur Gärnitzer Seenplatte, wo das Gutachten nach wie vor aussteht. Er sei nicht schuld an der Vernässung, so Spiske. Oder zur Drehleiter der Feuerwehr, die seit vielen Monaten defekt ist, weswegen Hilfe aus Lützen und Leipzig anrücken muss. Auch da fehle ein Gutachten, so Spiske. Ebenso beim Sportcenter zur Dach-Dichtheit. Wiederholt beteuerte Spiske, er könne dafür nichts.

Von Jörg ter Vehn

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